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SG Detmold: Keine pauschale Kürzung der Grundsicherungsleistungen

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SG Detmold: Keine pauschale Kürzung der Grundsicherungsleistungen

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27.07.2010, 09:20

Henner_V Henner_V ist offline

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SG Detmold: Keine pauschale Kürzung der Grundsicherungsleistungen

Mit Gerichtsbescheid vom 01.06.2010, Az.: S 2 SO 74/10, stellt das Sozialgericht Detmold für das Leistungsrecht der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII klar, dass eine pauschale Kürzung der Regelleistungen wegen eines stationären Aufenthalts des Leistungsbeziehers nicht möglich ist, auch wenn § 28 Abs. 1 Satz 2 SGB XII die Möglichkeit einer abweichenden Bedarfsfestlegung eröffne.

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