Arbeitslosenhilfe Online e.V. - Arbeit und Soziales

de Thu, 09 Sep 2010 13:05:50 GMT vBulletin 60 http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/images/misc/rss.jpg Arbeitslosenhilfe Online e.V. - Arbeit und Soziales http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/ Haushaltsbegleitgesetz 2011: Drastische Kürzungen für Hartz IV,.. http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/140628-haushaltsbegleitgesetz-2011-drastische-kuerzungen-fuer-hartz-iv.html Thu, 09 Sep 2010 04:04:09 GMT *Haushaltsbegleitgesetz 2011: Drastische Kürzungen für Hartz IV, Eltern- und Wohngeld* ---Zitat--- Für die Empfänger von Hartz IV, Wohngeld und Elterngeld sind die Kürzungen besonders drastisch,... Haushaltsbegleitgesetz 2011: Drastische Kürzungen für Hartz IV, Eltern- und Wohngeld

Zitat:

Für die Empfänger von Hartz IV, Wohngeld und Elterngeld sind die Kürzungen besonders drastisch, die im Haushaltsbegleitgesetz 2011 am vergangenen Mittwoch beschlossen wurden. Da Hartz IV, Elterngeld und Wohngeld einen enormen Anteil des Staatshaushalts darstellen, wurden hier die stärksten Sparmaßnahmen angesetzt.

Bis 2014 plant die Bundesregierung Einsparungen in Höhe von rund 80 Millionen Euro, um die Verpflichtung zu erfüllen, das Haushaltsdefizit bis 2016 auf 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes zu reduzieren, um die Grenze von 10 Milliarden Euro zu unterschreiten. Die Reduzierung der Schulden hat ihren Ursprung im Grundgesetz. Die geplanten Kürzungen im Haushaltsbegleitgesetz 2011 sind zwar noch nicht rechtskräftig, sollen jedoch ab dem 01.01.2011 gelten und verteilen sich wie nachstehend näher erläutert auf die einzelnen Sozialleistungen:

Im Bereich Wohngeld ist geplant, den Heizkostenzuschuss nach § 12 Abs. 6 WoGG komplett zu streichen. Dieser Passus wurde im Rahmen der Wohngeldreform erst 2009 eingeführt und soll ersatzlos entfallen.

Im Bereich Elterngeld ist ab Januar 2011 für den Bezug von Elterngeld nicht mehr das positive Einkommen relevant, sondern das positive im Inland zu versteuernde Einkommen. Dies bedeutet, dass Einkommen, die im Ausland zu versteuern sind, sich nicht mehr auf die Höhe des Elterngeldes auswirken.

Haushaltsbegleitgesetz 2011: Drastische Kürzungen für Hartz IV, Eltern- und Wohngeld ]]> Arbeit und Soziales Henner_V http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/140628-haushaltsbegleitgesetz-2011-drastische-kuerzungen-fuer-hartz-iv.html Anspruch bleibt /Anrechnungszeiten bei der Rentenversicherung http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/139117-anspruch-bleibt-anrechnungszeiten-rentenversicherung.html Thu, 02 Sep 2010 05:01:17 GMT *Für Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bleiben die Anrechnungszeiten bei der Rentenversicherung erhalten.* ---Zitat--- Die Bundesregierung hat zwar am Mittwoch beschlossen, für... Für Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bleiben die Anrechnungszeiten bei der Rentenversicherung erhalten.

Zitat:

Die Bundesregierung hat zwar am Mittwoch beschlossen, für die Hilfsbedürftigen keine Rentenbeiträge mehr zu bezahlen. Bestimmte Ansprüche, etwa auf eine Erwerbsminderungsrente, gehen für die Hartz-IV-Bezieher nun aber nicht verloren. Das bestätigte die Deutsche Rentenversicherung. Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben nur Beitragszahler, die mindestens fünf Jahre versichert waren. Werden die letzten zwei Jahre vor Beginn einer solchen Rente keine Beiträge geleistet, sind diese Ansprüche verwirkt. Langzeitarbeitslose werden rechtlich nun so gestellt, dass sie ihre Ansprüche nicht verlieren.

Anspruch bleibt - Service - sueddeutsche.de ]]> Arbeit und Soziales Henner_V http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/139117-anspruch-bleibt-anrechnungszeiten-rentenversicherung.html <![CDATA[WSI: "Schock nach EuGH-Urteil überwunden"]]> http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/138765-wsi-schock-eugh-urteil-ueberwunden.html Tue, 31 Aug 2010 13:12:59 GMT WSI: "Schock nach EuGH-Urteil überwunden"
Tariftreue-Regelungen erleben Comeback - neun Bundesländer haben oder planen neue Gesetze

Zitat:

Tariftreue-Regelungen, nach denen der Staat nur Anbieter beauftragen darf, die sich an die örtlichen Tarifverträge halten, erleben ein Comeback. Die meisten Bundesländer wollen die Vergabe öffentlicher Aufträge wieder an die Einhaltung von Tarifstandards koppeln. Einige Länder legen darüber hinaus auch vergabespezifische Mindestlöhne fest. Eine aktuelle Übersicht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung stellt die neue Entwicklung dar.

Hans-Böckler-Stiftung*** ]]> Arbeit und Soziales Henner_V http://www.arbeitslosenselbsthilfe.org/forum/arbeit-soziales/138765-wsi-schock-eugh-urteil-ueberwunden.html