Erlischt bei einem Jugendarrest automatisch der Anspruch auf Bürgergeld? Mit dieser Frage hat sich kürzlich ein Gericht beschäftigt. Zu welchem Ergebnis die Richter gekommen sind, lesen Sie in diesem Artikel.
Grundsätzlich können Geldgeschenke an Bürgergeld-Empfänger durch das Jobcenter als Einkommen angerechnet werden. Ein neues Urteil zeigt nun, wann das nicht zulässig ist. Mehr lesen Sie in unserem Artikel.
Jobcenter dürfen die Übernahme von Mietkosten selbst bei drohender Wohnungslosigkeit verweigern, wenn diese unangemessen hoch sind. Wie wichtig sind möglichst günstige KdU wirklich?
ALG-1-Empfänger müssen gewisse Pflichten erfüllen. Hierzu gehört es auch, sich aktiv um einen neuen Job zu bemühen – sonst droht eine Sperrzeit. Wie verhält es sich, wenn jemand mehrere gleichzeitig vorliegende Stellenangebote ablehnt? Werden die Sperrzeiten verlängert?
Ein Hartz-IV-Empfänger hatte vor dem Sozialgerich Dresden geklagt, nach dem das Jobcenter von ihm 31.000 € an Leistungen zurückforderte. Der Mann hatte versäumt, seine Gehaltsnachweise einzurechen und wollte diese nun nachreichen.
Wenn verheiratete Paare nur zusammenziehen, nachdem einer der beiden Partner seine Arbeit kündigt, so hat dies keine Sperrzeit beim ALG 1 zur Folge. Laut einem Urteil vom LSG Niedersachsen-Bremen gilt dies nun auch für Paare ohne Trauschein. Mehr hier!
In Dortmund wurde einem Ehepaar die Bezüge gekürzt. Der Grund waren die Einkünfte des Mannes. Dieser hatte sich in seiner Verzweiflung in die Fußgängerzone um Almosen gebeten. Warum daraufhin das Hartz 4 gekürzt wurde und mit welchen Gesetzen das Jobcenter die Kürzung begründet, lesen Sie hier.
Eine Sozialhilfe-Empfängerin im Bundesfreiwilligendienst bekam ihr Taschengeld als Einkommen angerechnet. Obwohl diese Vorgehensweise gegen das Grundgesetz verstößt, wird vielen Sozialgeld-Empfängern die kleine Aufwandsentschädigung vom Sozialgeld abgezogen. Wie sich diese Entscheidung begründet, lesen Sie hier.
Vier Jahre lang wurden Ex-Häftlinge bei der Prüfung ihrer Ansprüche auf ALG 1 benachteiligt. Ein Betroffener aus Thüringen reichte 2012 gegen diese Praxis Klage ein. Das Bundessozialgericht kam nun zu einer Entscheidung. Mehr dazu lesen Sie hier.