Arbeitslosen­selbsthilfe: Gut informiert raus aus der Arbeits­losigkeit

Herzlich Willkommen auf arbeitslosen­selbsthilfe.org! Ziel dieser Internetpräsenz ist es, Menschen die ihre Arbeit verloren haben oder nach der Schulausbildung keinen Job finden, zu helfen, indem sie umfassend zu den Themen Arbeitslosengeld 1 (ALG I) und Hartz 4 aufgeklärt werden. Dadurch soll eine Art Arbeitslosenselbsthilfe entstehen, indem Betroffene auf Probleme mithilfe der hier erlangten Kenntnisse reagieren können.
Hier erhalten Sie Infos zur Arbeitslosenselbsthilfe

Die wichtigsten Kategorien im Überblick:

Arbeitslos – Was nun?

Im Zeitalter von befristeten Arbeitsverträgen erscheint es nicht unüblich, dass Arbeitnehmer Ihren Job verlieren. Oft muss dafür nicht einmal ein Fehlverhalten vorliegen. In einigen Firmen gibt es einen regelrechten Mitarbeiterdurchlauf.

Arbeitslosenselbsthilfe - Bewahren Sie Ruhe
Arbeitslosenselbsthilfe – Bewahren Sie Ruhe

Doch wie sollten Sie reagieren, wenn Sie erfahren, dass ein Vertrag nicht verlängert wird oder Ihnen fristgerecht aufgrund einer schlechten Auftragslage gekündigt wurde? Zunächst sollten Sie die Ruhe bewahren und sich nicht in Existenzängsten verlieren. Eine Arbeitslosenselbsthilfe kann nur stattfinden, wenn Sie bei klarem Verstand sind.

Wichtig ist, dass Sie der zuständigen Bundesagentur für Arbeit frühzeitig Ihre drohende Arbeitslosigkeit melden. In aller Regel sollte dies spätestens drei Monate vor Vertragsende geschehen. Bei einer Kündigung reicht es aus, wenn Sie diese Meldung drei Tage, nachdem Sie davon in Kenntnis gesetzt wurden, machen.

Dieser Vorgang ist sowohl online als auch vor Ort möglich. Sind alle relevanten Daten erfasst, wird Ihnen ein Termin bei einem Arbeitsvermittler zugeteilt. Mit diesem können Sie Ihre Situation besprechen und wertvolle Tipps zur Arbeitslosenselbsthilfe einholen.

Sie werden bei der Arbeitssuche dahingehend unterstützt, dass Ihr Sachbearbeiter Sie regelmäßig mit Vermittlungsangeboten versorgt. Doch auch Eigeninitiative ist gefragt: In einer Vereinbarung wird beispielsweise festgehalten, wie viele Bewerbungen der Arbeitslose innerhalb eines Monats nachweisen muss.

Denken Sie unbedingt daran, sich frühzeitig arbeitssuchend zu melden! Tun Sie dies nicht, kann eine Sperrzeit gegen Sie verhängt werden. Dann erhalten Sie über einen bestimmten Zeitraum keine Leistungen des ALG I.

Arbeitslosenhilfe – Überblick zum Arbeitslosengeld I

Ist eine finanzielle Arbeitslosenselbsthilfe nicht möglich, wird das Arbeitslosengeld 1 gewährleistet. Grundlage für diese Auszahlung ist die Arbeitslosenversicherung, in die Arbeitgeber und –nehmer gleichermaßen einzahlen, während ein Beschäftigungsverhältnis besteht.

Grundlage für die Arbeitslosenhilfe ist das Sozialgesetzbuch III
Grundlage für die Arbeitslosenhilfe ist das Sozialgesetzbuch III

Grundlage für diese Sozialleistungen bildet das Sozialgesetzbuch III (SGB III). In den Paragraphen 136 bis 164 finden sich alle Bestimmungen zur finanziellen Unterstützung von arbeitslos gewordenen Leistungsberechtigten.

§ 138 Absatz 1 SGB III definiert beispielsweise, ab wann die Voraussetzungen für einen Anspruch auf die vorübergehende finanzielle Unterstützung durch den Staat besteht:

Arbeitslos ist, wer Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer ist und

  1. nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht (Beschäftigungslosigkeit),
  2. sich bemüht, die eigene Beschäftigungslosigkeit zu beenden (Eigenbemühungen), und
  3. den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung steht (Verfügbarkeit).

Treffen diese Punkte auf Sie zu und haben Sie vorab bereits eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit ausgeübt, besteht also ein Anspruch auf das Arbeitslosengeld I. Im Rahmen der Bearbeitung bei der Agentur für Arbeit wird Ihnen ein Sachbearbeiter zugewiesen.

Dieser soll Sie neben den Eigenbemühungen der Arbeitslosenselbsthilfe unterstützen und Ihnen, wenn möglich, Vermittlungsangebote zukommen lassen. Außerdem kann dieser Weiterbildungsmaßnahmen empfehlen, die Ihre beruflichen Qualifikationen weiter aufwerten um somit die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen.

Doch wie hoch fällt die Sozialleistung eigentlich aus, wenn Betroffenen das ALG 1 gewährt wird? Eine pauschale Antwort ist nicht möglich, da immer die individuellen Merkmale des Einzelfalls entscheidend sind.

Unterschiedliche Faktoren spielen bei der Berechnung eine Rolle: Bruttoentgelt während der vorherigen Beschäftigung/en, Lohnsteuerklasse, Kinder, Bemessungszeitraum etc. In der Regel erhalten Leistungsberechtigte in etwa 60 Prozent des vorab verdienten Lohns. Leben Kinder im Haushalt, erhöht sich der Betrag auf 67 Prozent.

Auch beim Bezug von ALG I können Pflichten festgelegt werden, die der Leistungsempfänger erfüllen muss, um die finanzielle Unterstützung in vollem Umfang zu empfangen. Dazu gehören beispielsweise eine Mindestanzahl an Bewerbungen pro Monat oder die Teilnahme an Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen.

Übergang vom ALG 1 zu ALG 2

Endet der Bezugszeitraum von ALG 1 wird Arbeitslosen Arbeitslosenhilfe in Form von ALG 2 gewährt
Endet der Bezugszeitraum von ALG 1 wird Arbeitslosen Arbeitslosenhilfe in Form von ALG 2 gewährt

Nicht selten kommt es vor, dass trotz ausreichender Eigenbemühungen keine neue Arbeitsstelle gefunden wird. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn der Arbeitslose in einer Branche arbeitet, in der zu diesem Zeitpunkt kein Bedarf an neuen Arbeitskräften besteht.

Dann stellt sich unweigerlich die Frage, wie lange eigentlich ein Leistungsanspruch besteht. Dieser ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig. Unter anderem sind das Alter bei Eintritt der Arbeitslosigkeit und der Zeitraum, wie lange der Betroffene in den letzten fünf Jahren sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, entscheidend.

Wichtig: Dabei gilt eine maximale Anspruchsdauer von 24 Monaten, wenn der Betroffene ein Alter über 50 Jahren erreicht hat. Der geringste Zeitraum beläuft sich auf lediglich sechs Monate.

Ist der Bezugszeitraum beendet, müssen Arbeitslose Leistungen der Grundsicherung beantragen, welche die Arbeitslosenselbsthilfe dann weiter ermöglichen. Dazu ist ein entsprechender Antrag an das Jobcenter zu stellen. Dies sollte möglichst früh erfolgen, damit der Übergang vom ALG 1 zu Hartz 4 möglichst reibungslos verläuft.

Arbeitslosenunter­stützung: Alle Infos zu Hartz IV

Von 1956 bis 2004 wurde die Arbeitslosenhilfe in Deutschland an Leistungsberechtigte gezahlt und sollte für die Grundsicherung der Betroffenen sorgen, auch wenn diese keine Arbeitsstelle hatten. Zum 1. Januar 2005 wurde dann das Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich Hartz IV, eingeführt.

Arbeitslosenselbsthilfe bedeutet auch, dass Sie selbst aktiv werden müssen, um wieder eine Arbeit zu finden
Arbeitslosenselbsthilfe bedeutet auch, dass Sie selbst aktiv werden müssen, um wieder eine Arbeit zu finden

Für die Bewilligung dieser Leistung ist das Jobcenter zuständig. Dabei handelt es sich allerdings nicht um eine Behörde im eigentlichen Sinne sondern um eine gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und eines kommunalen Trägers.

Grundsätzlich soll durch die Sachbearbeiter und mit den Betroffenen selbst eine Arbeitslosenselbsthilfe durch das in Kapitel 1 SGB II beschriebene „Fördern und Fordern“ erreicht werden.

Das bedeutet auch, dass diese Sozialleistung zur Arbeitslosenselbsthilfe nicht selbstverständlich und ohne Gegenleistung gewährt wird. Der Arbeitslose muss selbst aktiv mitwirken (Mitwirkungspflicht). Dadurch soll eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt stattfinden.

Die Leistungen zur Grundsicherung und Arbeitslosenselbsthilfe werden gemäß SBG II gewährt. Allerdings sind diese an die Erfüllung bestimmter Pflichten geknüpft. Halten sich Leistungsempfänger nicht daran, haben sie mit Hartz-IV-Sanktionen zu rechnen.

Wer ist eigentlich berechtigt?

Nicht nur nach dem Anspruchsende auf Arbeitslosengeld I stellen sich viele die Frage, wer eigentlich Hartz 4 beantragen und letztlich auch bewilligt bekommen kann. § 7 Absatz 1 SGB II definiert, wer leistungsberechtigt ist:

Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die

  1. das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben,
  2. erwerbsfähig sind,
  3. hilfebedürftig sind und
  4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte).

Wichtiges Kriterium ist neben der Erwerbsfähigkeit, dass der Betroffene eine Hilfebedürftigkeit vorweisen kann. Doch wann genau gilt ein Mensch als hilfebedürftig? Die Bestimmungen diesbezüglich lassen sich aus § 9 Absatz 1 SGB II ableiten:

Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.

Sind also nicht genügend eigene Mittel da, die für eine Arbeitslosenselbsthilfe ausreichen, können die Leistungen nach dem SGB II bezogen werden. Dabei sind allerdings vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen, die den Leistungsanspruch mindern können.

Der Hartz-4-Regelsatz

Der Regelsatz für Arbeitslosenhilfe in Form von ALG 2 ist in mehrere Stufen unterteilt
Der Regelsatz für Arbeitslosenhilfe in Form von ALG 2 ist in mehrere Stufen unterteilt

Da nun geklärt ist, wer einen Leistungsanspruch besitzt, wollen wir in diesem Abschnitt darauf eingehen, wie viel Geld zur Arbeitslosenselbsthilfe zur Verfügung gestellt wird. Hierfür ist die Regelbedarfsstufe, in die ein Leistungsempfänger eingeordnet wird, entscheidend.

Jeder Stufe ist dabei eine Summe zugeordnet. Doch die Hartz-IV-Regelsätze sind nicht in Stein gemeißelt. In regelmäßigen Abständen finden Erhöhungen statt. Damit soll steigenden Lebensmittelpreisen und der Inflation Rechnung getragen werden. Stand April 2017 gelten folgende Regelsätze:

Stufe 1Alleinstehend / Alleinerziehend424 Euro
Stufe 2Paare / Bedarfsgemeinschaften382 Euro
Stufe 3nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern339 Euro
Stufe 4Jugendliche von 13 bis unter 18 Jahre322 Euro
Stufe 5Kinder von 6 bis unter 13 Jahre302 Euro
Stufe 6Kinder von 0 bis unter 6 Jahre245 Euro

Diese Richtwerte gelten, wenn die monatlichen Auszahlungen berechnet werden. Doch auch ein sogenannter Mehrbedarf kann anerkannt werden und somit die monatlichen Zuwendungen steigern. Dies ist beispielsweise bei Alleinerziehenden der Fall.

Übrigens: Hartz IV ist nicht nur zur Arbeitslosenselbsthilfe gedacht. Es gibt auch das Modell der „aufstockenden Leistungen“. Dieses greift, wenn Arbeitnehmer zwar in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, aus diesen monatlichen Einnahmen ihren Lebensunterhalt aber nicht finanzieren können.

Leistungen für Miete und Unterkunft

Neben dem Regelsatz werden auch die Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen. Allerdings müssen diese in einem angemessenen Rahmen angesiedelt sein. Ist die Wohnung bei Beginn des Leistungsanspruchs zu teuer, wird ein sogenanntes Kostensenkungsverfahren eingeleitet.

Die Kosten für Miete und Heizung werden für die Arbeitslosenhilfe übernommen
Die Kosten für Miete und Heizung werden für die Arbeitslosenhilfe übernommen

In einer Art Arbeitslosenselbsthilfe muss der Leistungsempfänger dann nach einer neuen Bleibe suchen, welche als angemessen zu bewerten ist. Doch wann genau ist diese Bedingung eigentlich erfüllt? Pauschal lässt sich auf diese Frage gar keine Antwort geben.

Denn eine angemessene Wohnungsgröße bzw. ein angemessener Preis pro Quadratmeter hängen immer vom Mietspiegel der jeweiligen Stadt oder Region ab. Weiterhin ist natürlich von Bedeutung, wie viele Personen im Haushalt leben werden.

Auch die Betriebskosten werden durch das Jobcenter gedeckt, Heizkosten ebenfalls übernommen. Allerdings müssen die Stromkosten aus dem Regelsatz bezahlt werden. Sie sollten also darauf achten, dass diese einen gewissen Rahmen nicht übersteigen.

Wer übernimmt die Mietkaution?

Wird eine neue Wohnung bezogen, ist in der Regel eine Mietkaution zu hinterlegen. Oft ist eine Arbeitslosenselbsthilfe in dieser Angelegenheit nicht möglich, weil dem Arbeitsuchenden das nötige Kleingeld fehlt. In diesem Fall kann das Jobcenter ein Darlehen gewähren. Dieses muss monatlich zurückgezahlt werden. Die Summe wird direkt mit dem Regelsatz verrechnet und mindert diesen um zehn Prozent, bis die Schulden beglichen sind.

Eingliederungsverein­barung: Welchen Zweck erfüllt sie?

Ein wichtiger Punkt der Arbeitslosenselbsthilfe ist die sogenannte Eingliederungsver­einbarung (EGV). Dabei handelt es sich quasi um einen Vertrag zwischen dem Hilfebedürftigen und dem zuständigen Jobcenter. Ziel der EGV ist es, Rechte und Pflichten für beide Seiten zu definieren.

Bevor das Dokument angefertigt wird, erfolgt im persönlichen Gespräch eine sogenannte Potenzialanalyse des Arbeitslosen. Damit eine Arbeitslosenselbsthilfe mit Unterstützung vom Jobcenter stattfinden kann, ist es von großer Bedeutung, dass der Sachbearbeiter die beruflichen Stärken und Schwächen vom Leistungsempfänger kennt.

Ist dieses Vorgespräch abgeschlossen und die Analyse geglückt, wird eine EGV aufgesetzt. Prüfen Sie diese genau und reflektieren Sie, ob die gestellten Anforderungen erfüllt werden können. Sind Sie mit allen Punkten einverstanden, können Sie die EGV unterschreiben.

Da die EGV auch zur Arbeitslosenselbsthilfe beitragen soll, sind die einzelnen Punkte in einem gewissen Rahmen verhandelbar. Weiterhin haben Sie das Recht, eine Bedenkzeit einzufordern, bevor Sie das Schriftstück unterzeichnen. Die Vereinbarungen sind mit Unterschrift wirksam und für beide Parteien bindend.

EGV per Verwaltungsakt

Gegen die EGV als Verwaltungsakt können Sie Widerspruch einlegen
Gegen die EGV als Verwaltungsakt können Sie Widerspruch einlegen

Da es sich bei der Eingliederungsvereinbarung zur Arbeitslosenselbsthilfe quasi um einen Vertrag handelt, besteht grundsätzlich keine Pflicht, diese auch zu unterzeichnen. Somit können Sie auch nicht sanktioniert werden, wenn die in der EGV vereinbarten Pflichten nicht erfüllt werden.

Doch Obacht: Das Jobcenter kann auch einen „Verwaltungsakt als Ersatz zur Eingliederungsvereinbarung“ erlassen. Wollen Sie diesem auch nicht zustimmen, ist es möglich einen Widerspruch gegen den Verwaltungsakt einzulegen.

In letzter Instanz ist eine Klage vor dem Sozialgericht möglich. Hauptargument in einem Widerspruchsverfahren ist meist, dass die EGV (welche ja eigentlich zur Arbeitslosenselbsthilfe gedacht ist) gegen das Grundrecht auf Vertragsfreiheit verstoße.

Ob die Vereinbarung zwischen Jobcenter und Hartz-IV-Empfänger gegen das Grundgesetz verstößt konnte bisher nicht abschließend geklärt werden. Über kurz oder lang wird sich das Bundesverfassungsgericht mit dieser Thematik auseinandersetzen müssen.

Arbeitslosenselbsthilfe – Widerspruch gegen ungerechtfertigte Sanktionen

Wie bereits erwähnt, können bei Pflichtverletzungen seitens des Leistungsnehmers Sanktionen ausgesprochen werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die vereinbarte Anzahl an Bewerbungen pro Monat nicht rausgeschickt oder eine Fortbildungsmaßnahme verweigert wird.

Um diese Verstöße zu sühnen, kann das Jobcenter einen entsprechenden Sanktionsbescheid aufsetzen und an den Hartz-IV-Empfänger verschicken. Dabei kommen folgende Sanktionierungsmaßnahmen in Betracht:

  • Bei der ersten Pflichtverletzung: Regelsatzkürzung um 30 Prozent
  • Bei der zweiten Pflichtverletzung: Regelsatzkürzung um 60 Prozent
  • Mehrfach wiederholte Pflichtverletzungen: Vollständiger Wegfall vom ALG 2
  • Verstöße gegen die Meldepflicht: Regelsatzkürzung um zehn Prozent
Wenn Sie Widerspruch gegen eine Sanktion aus gesundheitlichen Gründen einlegen wollen, ist ein ärztliches Attest sinnvoll
Wenn Sie Widerspruch gegen eine Sanktion aus gesundheitlichen Gründen einlegen wollen, ist ein ärztliches Attest sinnvoll

Diese Leistungskürzungen treten immer zum Folgemonat in Kraft. Erhalten Sie also im Mai den Bescheid, so wird bereits bei der Auszahlung im Juni die Summe gekürzt. Insgesamt müssen ALG-2-Beziehende dann für drei Monate auf den vollen Regelsatz verzichten.

Allerdings können Sie auch dagegen vorgehen. Eine Arbeitslosenselbsthilfe kann hier per Widerspruch stattfinden. Diesen können Sie schriftlich an das Jobcenter richten und detailliert darlegen, warum Sie die Sanktionen für ungerechtfertigt halten.

Eine mögliche Begründung wäre, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sind, eine bestimmte Maßnahme anzutreten. Um dies zu belegen, sollten Sie ein Attest von Ihrem behandelnden Arzt anfertigen lassen.

Bedenken Sie: Ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung! Die Sanktionen greifen also zunächst. Wird dem Widerspruch stattgegeben, erhalten Sie den Differenzbetrag nachträglich ausbezahlt.

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