Seit den Äußerungen von Jens Spahn zu Hartz 4 hält die Debatte um die Grundsicherung für Arbeitslose an. Der Berliner Bürgermeister Michael Müller bringt einen neuen Vorschlag ins Spiel: das solidarische Grundeinkommen. Dafür erntet er einerseits Zuspruch, aber auch die Liste der Kritiker ist lang.
Wie das solidarische Grundeinkommen aussehen soll
In der anhaltenden Debatte um die Hartz-4-Leistungen hat sich auch der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) eingeschaltet. Er schlägt ein solidarisches Grundeinkommen für Arbeitslose vor, die sich kommunal engagieren und arbeiten.
Diese gemeinnützige Arbeit könnte beispielsweise in Vereinen, bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften oder in der Flüchtlingshilfe eingesetzt werden. Die Arbeitsangebote sollten sodann aus der Steuer finanziert werden.
In einem Gastbeitrag bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) geht Müller darauf ein, dass seine Pläne, ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen, realisierbar sind:
Das Geld ist da.
Quelle: F.A.Z
Das solidarische Grundeinkommen soll nach Müllers Plänen etwa 1.200 Euro pro Monat betragen, sich also auf Mindestlohnniveau bewegen. Ein Anspruch auf Hartz 4 bestünde dann nicht mehr, da die Betroffenen den Lebensunterhalt aus dem solidarischen Einkommen bestreiten könnten.
Wird Hartz 4 nun abgeschafft?
Aktuell handelt es sich bei den Aussagen um ein solidarisches Grundeinkommen noch um eine Diskussion, eine Einführung ist bis dato nicht konkret geplant. Es scheint allerdings, als würden immer mehr Politiker das „Hartz-4-System“ hinterfragen, welches schon seit Jahren in der Kritik ist.
Es bleibt abzuwarten, ob die anhaltende Debatte, so wie Veränderungen in der Arbeitswelt durch die Digitalisierung in Zukunft dazu führen, dass ein solidarisches Grundeinkommen eingeführt oder Hartz 4 gar ganz abgeschafft wird.
Vorerst bleibt allerdings alles beim Alten und Arbeitslosen, die Anspruch auf das Arbeitslosengeld 2 haben, werden der Regelsatz sowie die Bedarfe für Unterkunft und Heizung zugestanden.
Unserer Tabelle können Sie entnehmen, wie hoch der Regelsatz für Hartz-4-Empfänger aktuell ausfällt (Stand 2018):
| Regelbedarfsstufe | Berechtigte | Regelsatz in Euro |
|---|---|---|
| 1 | Alleinstehende/Alleinerziehende | 416 |
| 2 | Paare/Bedarfsgemeinschaften | 374 |
| 3 | Erwachsene im Haushalt anderer | 332 |
| 4 | Jugendliche von 13 bis unter 18 Jahre | 316 |
| 5 | Kinder von 6 bis unter 13 Jahre | 296 |
| 6 | Kinder von 0 bis unter 6 Jahre | 240 |
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Ich würde es sehr begrüßen, mit dem Grundeinkommen, den durch Hartz IV, sind viele Menschen seelisch krank, weil sie Existenzängste haben. Ich denke, dass die Menschen, dann auch wieder ein Gefühl haben, Menschen zu sein. Ich bin persönlich betroffen, durch die Scheidung. Warum jemand in der Lage ist, interessiert ja nicht wirklich jemanden. Ich habe sechs Kinder und die Ehe war durch Gewalt geprägt. Ich habe solange durch gehalten, weil ich genau vor diesen Abstieg Angst hatte. Durch ein Grundeinkommen, wäre ich schon eher gegangen. Würde auch sehr gerne dafür, mich um ältere Menschen kümmern oder Kinder.
Hallo ich finde das super weil ich viele leute kenengelernt habe in drogen oder mit alkoholischenproblemen ange
fangen haben. Auf grund der langeweile und frust weil sie nicht das machen können mit harz4 was andre sich leisten können zumbeispiel viele langzeitarbeitslose. Jahre lang nicht ein urlaub machen könnten. Weil so oder so den monat nicht überstehn können weil immer 1woche bevor der monatsende kommt sind die meistens ohne nichs da deswegen gibt es viele drogensuchtige und alkoholiker damit die schlafen und so wenig wie möglich nicht zu essen weil die lebensmitel immer teure werden. Und damit die sich nicht depresiwer werden das find ich in unsre süstem garnicht ok es gibt viele Rentner die jahrelang gearbeitet haben und steuern bezahlt und jezt mussen die arme flaschen sameln um seine lezte zeit zu überstehn echt schämt.euch.