Betreuungsgeld: Sozialleistung für Familien mit Kleinkindern

Was ist das Betreuungsgeld?

Das erste Babyjahr verbringen viele Eltern gemeinsam mit dem Nachwuchs zu Hause. Mütter und Väter teilen sich die ersten 12 Monate meistens untereinander auf und beziehen Elterngeld. Nach dem ersten Lebensjahr entschließen sich einige Eltern dazu, das Kind nicht in die Kita zu schicken, sondern es noch bis zum dritten Lebensjahr zu Hause zu erziehen.

Aus diesem Grund wurde im August 2013 das sogenannte Betreuungsgeld für ein Kind ins Leben gerufen, welches die Eltern zu Hause selbst betreuen wollen. Aber wer bekommt eigentlich Betreuungsgeld? In welcher Höhe wird es ausgezahlt? Wie lange bekommt man Betreuungsgeld? Mehr dazu lesen Sie im folgenden Ratgeber.

Beim Betreuungsgeld handelt es sich um eine Sozialleistung des Staates. Es richtet sich vor allem an Eltern, die während der ersten Lebensjahre des Kindes den Nachwuchs zu Hause betreuen und erziehen und sich dementsprechend entweder bewusst gegen einen Kitaplatz entschieden haben oder keinen ergattern konnten.

Im Koalitionsvertrag, welcher nach der Bundestagswahl 2009 zwischen der FDP und der CDU/CSU geschlossen wurde, haben die Parteien festgehalten, dass es ab 2013 ein Bundesbetreuungsgeld geben sollte. Monatlich sollten Eltern 150 Euro dafür erhalten, dass sie ihre Kinder unter drei Jahren zu Hause betreuen.

Zum 1. August 2013 wurde das Betreuungsgeld eingeführt. Grundlage dafür war § 16 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII. Dieser regelte eine allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie.

Nachdem der Gesetzesentwurf vorgestellt wurde, gab es auch die ersten Kritiker. Viele befürchteten, dass das Betreuungsgeld dazu führe, dass besonders ärmere und bildungsferne Eltern sowie Migrantenfamilien davon abgehalten werden, das Kind in eine Kindertagesstätte zu schicken.

Gibt es das Betreuungsgeld noch?

Am 21. Juli 2015 hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Für die Einführung dieser Familienleistung ist der Bund grundsätzlich nicht zuständig.

Da die bayrische CSU sich bereits jahrelang für das Betreuungsgeld einsetzte, beschloss Bayern, das Betreuungsgeld auf Landesebene einzuführen und damit beizubehalten. Seit dem 1. Januar 2015 kann das sogenannte Landesbetreuungsgeld in Bayern beantragt werden. Zum 1. September 2018 wurde die Leistung durch das Bayrische Familiengeld abgelöst.

Höhe vom Betreuungsgeld

Zu Beginn seiner Einführung betrug das Betreuungsgeld 100 Euro. Später wurde die Leistung auf 150 Euro angehoben. Zusätzlich zahlte der Staat 15 Euro monatlich, wenn das Betreuungsgeld von den Eltern für die Ausbildung des Kindes angespart wurde oder sie es für die Altersvorsorge des Kindes anlegten.

Die Bundesregierung befürwortete das sogenannte Bildungssparen. Sie wollten, dass das Betreuungsgeld den Familien nicht in bar ausgezahlt, sondern gespart wird. So würden die Familien nur die 15 Euro Bonus im Monat bar erhalten. So kann sichergestellt werden, dass das Geld später für die Bildung der Kinder verwendet wird. Dies ist allerdings nie in Gesetz getreten.

Wann gibt es das Landeserziehungsgeld und das Betreuungsgeld?

Das Betreuungsgeld für Kinder auf Landesebene nennt sich Landeserziehungsgeld. Dieses existiert ausschließlich in Bayern und Sachsen. Das Betreuungsgeld wird in den Ländern nach dem Elterngeld ausgezahlt, sofern die Eltern ihre Kinder selbst zu Hause erziehen.

Das Betreuungsgeld wird dabei übrigens nicht auf Bürgergeld angerechnet. Für die Voraussetzungen und die Höhe gelten in den zwei Bundesländern unterschiedliche Regelungen, wie Sie im Folgenden nachlesen können

Landeserziehungsgeld in Bayern

Das Betreuungsgeld in Bayern wurde bei dem ersten Kind für sechs Monate ausgezahlt. Eltern erhielten bis zu 150 Euro monatlich vom Land. Beim zweiten Kind wurden sogar bis zu 200 Euro monatlich für 12 Monate gezahlt und ab dem dritten Kind gab es 300 Euro monatlich für den gleichen Zeitraum.

Für Kinder, die ab dem 1. Januar 2017 geboren wurden, galten höhere Einkommensgrenzen: 31.000 Euro für Alleinstehende und 34.000 Euro für Ehepaare und Lebenspartner. Für jedes weitere Kind kamen noch einmal 4.440 Euro oben drauf.

Zum 1. September 2018 wurde das Landeserziehungsgeld durch das Bayrische Familiengeld abgelöst. Der Freistaat Bayern gewährt Eltern dadurch für jedes Kind im zweiten und dritten Lebensjahr 250 Euro pro Monat. Ab dem dritten Kind erhöht sich die Leistung auf 300 Euro pro Monat. Das Familiengeld wird unabhängig vom Einkommen oder der Erwerbstätigkeit gezahlt. Zudem können Eltern auch berechtigt sein, wenn das Kind eine Krippe besucht.

Landeserziehungsgeld in Sachsen

Beginnend mit dem zweiten oder dritten Lebensjahr des Kindes wird das Betreuungsgeld in Sachsen gewährt. Dazu darf das Kind nicht in einer staatlich geförderten Kindertagesstätte oder in einer Tagespflege untergebracht sein. Wie in Bayern darf der Antragsteller auch hier nicht mehr als 30 Wochenstunden arbeiten.

Dabei galt eine Einkommensgrenze von 14.100 Euro für Alleinerziehende und 17.100 Euro für Eltern. Für jedes weitere Kind erhöhte sich die Einkommensgrenze um jeweils 3.140 Euro. Für Geburten ab dem 1. Januar 2015 gilt keine Einkommensgrenze mehr für das Betreuungsgeld.

Im zweiten Lebensjahr gilt folgender Anspruch:

• 1. Kind: fünf Monate lang 150 Euro
• 2. Kind: sechs Monate lang 200 Euro
• ab dem 3. Kind: sieben Monate lang 300 Euro

Im dritten Lebensjahr gilt:

• 1. Kind: neun Monate lang 150 Euro
• 2. Kind: neun Monate lang 200 Euro
• ab dem 3. Kind: 12 Monate lang 300 Euro

Voraussetzung für das Betreuungsgeld im dritten Lebensjahr ist, dass das Kind seit dem vollendeten 14. Lebensmonat keinen Platz in einer staatlich geförderten Kindertagesstätte in Anspruch genommen hat.

Landeserziehungsgeld in Thüringen

In Thüringen wurde das Betreuungsgeld wieder abgeschafft. Es konnte ursprünglich für insgesamt zwölf Monate pro Kind in Anspruch genommen werden. Für das erste Kind zahlte das Land monatlich 150 Euro, für das zweite 200 Euro, für das dritte 250 Euro und ab dem vierten Kind erhielten Eltern 300 Euro.

(48 Bewertungen, Durchschnitt: 3,98 von 5)

Loading...

Über den Autor

Mohamed El-Zaatari

Nach erfolgreich abgeschlossenem Jura-Studium an der Universität Bremen, einem Referendariat am OLG Oldenburg und einer zweijährigen Tätigkeit als Referatsleiter in einer Bremer Landesbehörde wurde Mohamed El-Zataari 2022 als Rechtsanwalt zugelassen. Besondere Expertise besitzt er im Sozialrecht.

Bildnachweise

Teilen auf: