Wird die Höhe der Leistungen vom Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) berechnet, ist es maßgeblich, in welcher Lebenssituation sich der Leistungsberechtigte befindet. Lebt dieser in einer Bedarfsgemeinschaft, mindert dies beispielsweise den Anspruch. Doch was ist eigentlich eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe?
Das Wichtigste zur Bedarfsgemeinschaft auf Probe kurz und knapp zusammengefasst:
- Eine Bedarfsgemeinschaft (BG) auf Probe bilden Paare, die zusammenziehen und Hartz 4 beziehen.
- Grundlage für die Bedarfsgemeinschaft auf Probe ist § 7 Sozialgesetzbuch II (SGB II).
- Ist das Probejahr beendet und beide Hartz-4-Empfänger leben weiterhin zusammen, bilden sie fortan eine Bedarfsgemeinschaft. Dies hat Auswirkungen auf den Regelsatz beider Leistungsempfänger.
Wenn Sie mit Ihrem Partner bei Hartz-4-Bezug zusammenziehen, wird ein Probejahr gewährt. Erst nach dessen Ablauf gelten Sie als Bedarfsgemeinschaft.
Inhalt
Bei Hartz-4-Bezug: Probejahr mit dem Partner zum Zusammenleben
Möchten Sie bei Hartz-4-Bezug zusammenziehen, wird das Probejahr ohne Antrag gewährt.
Ziehen allerdings zwei Leistungsempfänger zusammen, die nicht verheiratet sind, ist nicht automatisch von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen. Besteht keine Partnerschaft, beispielsweise in einer Wohngemeinschaft, erhält jeder Bewohner den Regelbedarf für Alleinstehende.
Anders sieht es aus, wenn es sich um ein Paar handelt. Diesem wird allerdings ein Jahr gewährt, in dem es prüfen kann, ob das Zusammenleben klappt. In diesem Zusammenhang ist von der Bedarfsgemeinschaft auf Probe die Rede, welche den Regelsatz zunächst nicht beeinflusst.
Bedarfsgemeinschaft auf Probe gemäß SGB II
In § 7 SGB II ist deutlich geregelt, wer einer Bedarfsgemeinschaft zuzuordnen ist. Diese besteht nicht nur bei verheirateten oder Paaren mit Kindern, sondern auch, wenn ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu übernehmen, erkennbar ist.
Wann genau davon auszugehen ist, wird in § 7 Absatz 3a SGB II definiert:
Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
- länger als ein Jahr zusammenleben,
- mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
- Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
- befugt sind, über Einkommen oder Vermögen der anderen zu verfügen.
Nach dem Probejahr: Bedarfsgemeinschaft gegründet
Eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe bilden in aller Regel Paare.
Vielmehr haben sie nunmehr Anspruch auf den maßgebenden Regelbedarf für Mitglieder einer BG.
Kommt es während der Bedarfsgemeinschaft auf Probe zur Trennung und beide Parteien leben nicht mehr zusammen, so bleiben die Regelsätze davon unberührt.
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Gustaf says
8. Mai 2019 at 22:42Hallo, Ich bekomme von Jobcenter Hartz4.
Meine Freundin ist allerdings noch Schülerin und hat kein eigenes Einkommen.
Kann man da zusammen ziehen?
Oder wie läuft es da ab?
Zwecks Miete Geld und soweiter
Daiana M. says
11. Mai 2019 at 12:53Hallo,
Ich bekomme mit meinen beiden Söhnen ALG 2.möchte nun mit meinem Freund zusammenziehen, der Mietvertrag liegt dem Jobcenter vor.Mein Freund hat selber 4Kinder aus erster Ehe die alle zwei wochen zu uns kommen werden deshalb ist die wohnung etwas größer was aber vom Jobcenter respektiert wird jedoch bekomm ich natürlich nur den Regelsatz den vorher auch bekommen habe.Heute kam ein Brief für einen Termin mit meinem Freund zur Befragung bzgl des Probehahres.Meine Frage: darf das Jobcenter das?Und habe ich überhaupt die Vorraussetzungen für dieses Probejahr?wir haben getrennte Konten, Versicherungen etc. Er arbeitet bis abends…ist also tagsüber kaum zuhause…
Danke im Vorraus