Hartz 4 abmelden: Wann ist das möglich?

ALG-2-Empfänger können aus verschiedenen Gründen den Wunsch haben, den Bezug von Hartz 4 zu kündigen. Ein Anlass dafür ist z. B. die Aufnahme einer Arbeit. Eine andere Möglichkeit wäre ein Zuwachs an Vermögen, der die Unterstützung durch Sozialleistungen überflüssig macht.

Können Leistungsempfänger sich beim Jobcenter abmelden?

Um die Frage, ob sich Leistungsempfänger vom ALG 2 abmelden dürfen, zu beantworten, ist es wichtig, einen grundlegenden Sachverhalt zu klären: Es handelt sich laut § 136 Absatz 1 Drittes Sozialgesetzbuch (SGB III) bei Arbeitslosengeld um eine Leistung, auf die bestimmte Personen einen Anspruch haben. Der Bezug von ALG 2 ist demnach keine Pflicht.

Wie erfolgt die Kündigung von Hartz 4? In § 46 Absatz 1 Erstes Sozialgesetzbuch (SGB I) steht:

Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Bezug von Hartz 4 freiwillig beenden wegen Einkommens- oder Vermögenszuwachs

In der Regel können Empfänger von Hartz 4 sich abmelden, ohne einen Grund dafür angeben zu müssen. Wenn allerdings eine Person dem Jobcenter kündigen will, weil sie z. B. eine Erbschaft antritt oder Geld geschenkt bekommt, ist Folgendes zu berücksichtigen: Es gehört zu den Mitwirkungspflichten des Hartz-4-Empfängers, das Jobcenter über solche Änderungen zu informieren. So heißt es in § 60 Absatz 1 SGB I:

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat […] Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen, […].

Da jeder Leistungsempfänger im Antrag auf Hartz 4 Angaben zu Einkommen und Vermögen gemacht hat, bedeutet der Erhalt von Geld oder Wertgegenständen eine Änderung in diesem Bereich. Je nach der Höhe des Einkommens- oder Vermögenszuwachses kann es für den Betroffenen unter Umständen unnötig sein, eine Abmeldung von Hartz 4 vorzunehmen.

Denn wenn derjenige aufgrund seines Vermögens oder Einkommens nicht mehr hilfebedürftig ist, erfüllt er auch nicht mehr die erforderlichen Voraussetzungen für den Bezug von Hartz 4. Das bedeutet, dass das Jobcenter in diesem Fall von sich aus die Zahlung von ALG 2 einstellen würde. Das entbindet den Betroffenen jedoch nicht von der Pflicht, die Behörde sofort über die Änderungen seiner Vermögens- oder Einkommensverhältnisse zu unterrichten.

Wie ist es, wenn ein Leistungsempfänger den Bezug von Hartz 4 abmelden will, weil er eine Arbeit gefunden hat? Auch bei der Aufnahme einer Arbeit ändern sich die Einkommensverhältnisse, da derjenige ja Lohn erhält. Auch hier ist es daher wichtig, das Jobcenter rechtzeitig zu informieren.

Bezug von Hartz 4 abmelden: Ist ein Formular notwendig?

Für die Abmeldung von Hartz-4-Leistungen existiert kein Muster, das befolgt werden muss. Ein formloses Schreiben genügt. Im Briefkopf des Schreibens sollte die Anschrift der Behörde stehen. Es reicht in der Regel ein Satz, der besagt, dass der Antrag auf ALG 2 zurückgenommen wird. Auch der Zeitpunkt, zu dem das eintritt, ist zu erwähnen. Es ist unerlässlich, dass der Verfasser das Schriftstück unterschreibt. Wichtig ist auch die Erwähnung der Bedarfsgemeinschaftsnummer.

Wenn Sie sich also von Hartz 4 abmelden, ist kein Vordruck auszufüllen. So könnte ein Schreiben aussehen, mit dem Sie sich von Hartz 4 abmelden, wobei Sie es natürlich an Ihren individuellen Fall anpassen müssen:

Laden Sie hier das Muster für die Abmeldung von Hartz 4 kostenlos herunter:

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