Kurze Zusammenfassung zur Brille bei Hartz-4-Bezug
Bei Hartz 4 wird die Brille in der Regel nicht übernommen. Nur wenn die Sehhilfe der Eingliederung in den Arbeitsmarkt dient, bewilligt das Jobcenter im Einzelfall eine Brille.
Die Reparatur einer Brille ist hingegen in der Regel als Sonderbedarf beantragbar.
Zusätzlich kann eine Brille bei Hartz 4 durch die Krankenkasse oder das Sozialamt bezuschusst werden.
Inhalt
Arbeitslosigkeit: Können Sie einen Zuschuss für Ihre Brille erhalten?
Wer zahlt die Brille bei Hartz 4? Der Antrag auf Kostenübernahme für eine Brille durch das Jobcenter wurde in der Vergangenheit oft abgelehnt. Auch die Reparatur einer beschädigten Sehhilfe verneinten Sachbearbeiter lange Zeit. Ein Urteil des Bundessozialgerichts korrigierte diese Ansicht. Welche Rechte haben Hartz-4-Empfänger mit Brille?
Brille: Kostenübernahme bei Hartz 4?
Der Regelsatz nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) ist knapp bemessen. Große Sprünge, Gespartes oder Ratenzahlungen sind für Leistungsempfänger oft nicht möglich.
Eine Brille kann jedoch ein teures Utensil sein. Je nach Art der Sehschwäche, Hornhautverkrümmung und Dioptrienzahl kann eine Brille schon mal mehrere hundert Euro kosten. Zahlt das Jobcenter daher eine Brille?
Einzelne Urteile haben sich in der Vergangenheit bereits auf die Seite der Empfänger von Hartz 4 gestellt. Die Brille musste das Jobcenter in diesen Fällen bezahlen.
Ein Grundsatzurteil, das generell anwendbar wäre, fehlt bisher jedoch. Daher wird bei Bezug von Grundsicherung die Brille bzw. deren Kosten nicht durch das Jobcenter übernommen.
Reparatur einer Brille
Anders sieht die Rechtsprechung bei nötigen Reparaturen von Brillen aus. Hier hat das Bundessozialgericht entschieden, dass der Antrag für die Brille durch das Jobcenter nicht mit der Begründung abgelehnt werden darf, die Reparatur sei bereits im Regelsatz enthalten (B 14 AS 4/17 R).
Demnach kann im Rahmen vom Hartz-4-Sonderbedarf die Brille repariert werden. Als Begründung gaben die Richter an, dass der Sonderbedarf dazu diene, Bedarfe abzudecken, die nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs eingeflossen sind, was bei der Brillenreparatur nicht der Fall war.
Zahlt die Krankenkasse die Brille bei Hartz-4-Bezug?
Wer bei Hartz-4-Bezug eine Brille braucht, kann sich auch an seine gesetzliche Krankenversicherung wenden. Diese muss die Brille in der Regel bezahlen, wenn die Sehschwäche
- mehr als sechs Dioptrien ohne Hornhautverkrümmung beträgt.
- mehr als vier Dioptrien mit Hornhautverkrümmung umfasst.
Zudem zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht nur bei Hartz-4-Bezug die Brille für ein Kind. Dies ist bis zur Volljährigkeit Teil des Leistungskatalogs.
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Sehr spannend, dass der BGH hier und da ein Urteil zugunsten von Hartz-IV-Empfängern gefällt hat, jedoch kein Grundsatzurteil vorhanden ist. Gerade wenn man auf Sozialhilfe angewiesen ist, kann die Brille aus Eigenerfahrung als recht teuer empfunden werden. Morgen begleite ich meinen Bruder zum Optiker, damit er sich eine neue Brille aussuchen kann – die Kosten liegen dann wohl auf unserer eigenen Tasche. Danke für den Hinweis!
ich finde dieses Urteil sehr Ausgeschlossen ist
Schade, dass die Kompensation so oft abgelehnt wurde. Eigentlich sollten Betroffenen die Brille bezahlt werden, nachdem sie sich die Augen testen lassen haben. Ich wüsste nicht, was ich ohne Brille tun würde.