Das Zusammentreffen von Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit stellt für viele Betroffene eine finanziell problematische Lage dar. Der Hartz-4-Regelsatz reicht meist nicht aus für eine angemessene Pflege, es gibt aber eine zusätzliche finanzielle Hilfe: das Pflegegeld. Doch wird es auf die Hartz-4-Bezüge angerechnet?
Das Wichtigste zu “Pflegegeld und Hartz 4” kurz und knapp zusammengefasst:
- Generell wird das Pflegegeld nicht auf die ALG-2-Bezüge angerechnet, solang es für die häusliche Pflege genutzt wird.
- Pflegegeld für Pflegekinder hingegen ist anrechnungsfähig.
- Auch beim Wohngeld und der Sozialhilfe bleibt das Pflegegeld anrechnungsfrei, sollte aber angegeben werden.
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Werden Hartz 4 und das Pflegegeld aufeinander angerechnet?
Inhalt
Pflegegeld und das Hartz-4-Zuflussprinzip
Das Pflegegeld ist gedacht als finanzielle Unterstützung für Pflegebedürftige, die in häuslicher Umgebung von einem Angehörigen bzw. einer selbst beschafften Pflegehilfe gepflegt werden. Darunter zählen beispielsweise ehrenamtlich Tätige. Vor allem pflegebedürftige ALG-2-Empfänger benötigen finanzielle Zusatzhilfen, da der Hartz-4-Regelsatz für viele Leistungen nicht ausreicht. Neben dem Geld für die Pflege gehören auch Sachleistungen zu den Pflegeleistungen der Pflegekassen. Im Falle solcher Kombinationsleistungen werden Beträge für Sachleistungen vom Pflegegeld des Hartz-4-Empfängers abgezogen.
Zählt das Pflegegeld gemäß Hartz-4-Zuflussprinzip als zusätzliches Einkommen?
Das sogenannte Zuflussprinzip oder auch die Zuflusstheorie (§ 11 Abs. 3 SGB II) bei Hartz-4-Bezügen soll eine finanzielle Über- bzw. Unterversorgung des ALG-2-Empfängers verhindern. Danach wird jedes Geld, das zusätzlich zu den Leistungen der Grundsicherung einfließt, als weiteres Einkommen gewertet.
Dieses verringert dann den Anspruch auf das Arbeitslosengeld 2 im jeweiligen Monat. Allerdings gibt es einige Ausnahmen, die nicht als zusätzliches Einkommen beurteilt werden. Wie sieht es beispielweise bei der Grundsicherung mit einem Pflegegeld aus? Wird das Pflegegeld bei Hartz-4-Bezügen angerechnet?
Pflegegeld bei Hartz 4: Wird Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?
Generell wird das Pflegegeld bei Hartz 4 nicht angerechnet. Es zählt zu den Ausnahmen beim Zuflussprinzip bei Arbeitslosengeld-2-Bezügen. Das bedeutet, es wird nicht als zusätzliches Einkommen gewertet und somit erfolgt keine Anrechnung vom Pflegegeld auf die Grundsicherung. Es handelt sich hierbei um eine zweckbestimmte Einnahme. Weder beim Pflegebedürftigen noch beim Pflegenden wird das Pflegegeld angerechnet auf die Hartz-4-Leistungen.
Generell erfolgt keine Anrechnung vom Pflegegeld bei Hartz-4-Bezug.
Grundsätzlich darf der Pflegebedürftige über die Verwendung des Pflegegeldes frei verfügen und kann es an die pflegenden bzw. betreuenden Personen als Anerkennung weiter geben. Das bedeutet im Falle eines gleichzeitigen Bezuges von Hartz 4 und Pflegegeld auch, dass der Bedürftige dem Jobcenter keine Belege erbringen muss, wofür er genau das Pflegegeld ausgibt. Pflegegeld für Pflegekinder hingegen darf auf das ALG 2 angerechnet werden. In diesem Fall handelt es sich um ein „Erziehungshonorar“, welches anrechnungsfähig ist.
Wird Pflegegeld bei anderen Sozialleistungen angerechnet?
Auch beim Wohngeld zählt das Pflegegeld nicht zum anrechnungsfähigen Einkommen.
Unabhängig von Hartz-4-Bezügen stellt sich beispielsweise auch die Frage: Wird Pflegegeld beim Wohngeld angerechnet? Oder auch: Wie sieht es mit der Anrechnung von Pflegegeld gemäß SGB XII, also der Sozialhilfe, aus? Weder beim Wohngeld noch bei der Sozialhilfe zählt das Pflegegeld zum anrechnungsfähigen Einkommen.
Es muss zwar angegeben werden, wird aber nicht mit den jeweiligen Leistungen verrechnet, wenn es der häuslichen Pflege dient. Allerdings gibt es innerhalb der Sozialhilfeleistungen eine „Hilfe zur Pflege“ für nicht pflegeversicherte Personen. Diese wird aber direkt vom Sozialamt selbst übernommen und angerechnet.
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K. Jung says
Hallo der jc rechnet mir schon seit 4 Jahren das pflegegeld an obwohl ich mit dem alten Mann nicht verwandt oder eine Beziehung habe ich sehe ihn als Vater an und nicht mehr er hilf mir früher und jetzt helfe ich ihm LG k. Jung
andrea says
hallo ich habe mal eine frage ich bekomme für meine 2 enkelkinder pflegegeld und will jetzt umziehen höhere miete habe jetzt wohngeldantrag gestellt und das jobcenter meint jetzt das das wohngeld jetzt bei mir als einkommen angerechnet wird ist das rechtens?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Andrea,
ja, das Jobcenter rechnet in der Regel das Wohngeld auf Ihren Hartz-4-Satz an.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Marcin L. says
Hallo,
wir bekommen als Bedarfsgemeinschaft Hartz IV. Nun beantragen wir Pflegegeld für unsere Tochter. Kann das Jobcenter das Pflegegeld für unsere Tochter von der Grundsicherung abziehen.
Über eine Antwort werde ich mich freuen!
Mit besten Grüßen
Marcin L.
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Marcin,
in der Regel wird Pflegegeld nach § 11 Abs. 3 SGB II als zweckbestimmte Einnahme gezahlt und ist somit nicht auf Hartz 4 anzurechnen. Allerdings gibt es hier Ausnahmen. Im Zweifelsfall sollten Sie also Ihren Sachbearbeiter fragen oder einen Anwalt konsultieren.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Ramona,G says
Ramona,G
Hallo!
Habe eine Frage:bekomme Hartz-4 und pflege ab 01.05.2018 mein Schwiegervater und bekomme auch Pflegegeld…..darf mir das am ALG II angerechnet werde?
LG Ramona
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Ramona,
in der Regel wird Pflegegeld nach § 11 Abs. 3 SGB II als zweckbestimmte Einnahme gezahlt und ist somit nicht auf Hartz 4 anzurechnen. Allerdings gibt es hier Ausnahmen. Im Zweifelsfall sollten Sie also Ihren Sachbearbeiter fragen oder einen Anwalt konsultieren.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Frank says
@ Ramona und arbeitslosenselbsthilfe.org
Pflegegeld bekommt nur der zu Pflegende nie der Pfleger!
MfG
Rost R. says
Hallo, ich pflege jetzt schon seit über 4 Jahren häuslich meine Mutter, bin 60 Jahre, männlich und seit 4 Jahren arbeitslos., wieso bekomme Ich kein Pflegegeld, ich mach doch die ganze Arbeit, 7 Tage in Woche und das ist ein Full Time Job, natürlich bekomme ich mein Geld vom Jobcenter, aber das reicht hinten und vorne nicht und einen neuen Job bekomme ich auch nicht mehr bzgl. meines Alters und der Pflege für meine Mutter, also, was kann ich tun, meine Mutter hat Pflegegrad 4 morgens kommt zwar die Diakonie aber dann bin ich den ganzen Tag zuständig
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Rost,
Das Pflegegeld müssen Sie selbst beantragen. Wenn Sie dies getan haben und mit dem Bescheid des Jobcenters nicht einverstanden sind, können Sie binnen eines Monats Einspruch einlegen. Im Zweifelsfall können Sie auch einen Anwalt zu Rate ziehen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Frank says
Hallo, ich bekomme Hartz4 und pflege meine Eltern im Nachbarhaus. Das Pflegegeld bekommen sie auf ihr konto überwiesen. Muss ich dem Arbeitsamt mitteilen wieviel Pflegegeld es ist und muss ich dem Amt Kontoauszüge meiner Eltern vorlegen?
MfG
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Frank,
wenn nicht Sie sondern Ihre Eltern das Pflegegeld bekommen und darüber verfügen und Sie nicht im selben Haushalt wohnen, also keine Bedarfsgemeinschaft bilden, müssen Sie das Pflegegeld in der Regel nicht angeben.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Yil says
Ich bekommen Arbeitslosengeld hartz 4 , soll einer dame wie Einkäufe oder arzt Begleitung ab 1.7.18 übernehmen würde dann Pflegegeld von ihr bekommen.
Meine Frage bekomm ich es abgezogen
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Yil,
in der Regel bleibt Pflegegeld für die häusliche Pflege anrechnungsfrei. Angeben sollten Sie es trotzdem.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Steffi says
Guten Tag,
ich bin EU Rentnerin und bekomme zusätzlich eine Grundsicherung.
ich habe einen guten Freund ( nicht verwandt ), der nun Pfleggrad 2 erhalten hat und dafür monatlich 316 Euro Pflegegeld bekommt. Als Pflegeperson bin ich angegeben ( Helfe Ihm schon seit Jahren )
Wir mir das Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?
Bin total verunsichert..
danke für eine Antwort, LG
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Steffi,
generell wird Pflegegeld für häusliche Pflege Ihnen nicht angerechnet. Um auf Nummer sicher zu gehen, können Sie sich aber bei Ihrem Sachbearbeiter erkundigen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Constance says
Ich bekomme Hartz IV, bin über 60 J. und möchte gerne für meine Nachbarin da sein, welche gerade
Pflegestufe 2 beantragt hat und sich keiner um Sie kümmert, weder Schwester, Nichte oder Kinder.
Der MDK war da und wir haben gefragt, ob ich das dem Jobcenter melden muss und eventl. auch etwas abgezogen bekomme.
Wir sollen das angeben, weil es ja sonst Schwarzarbeit wäre und wir große Schwierigkeiten mit dem Finanzamt bekämen. Beide. Die Pflegebedürftige und ich die Pflegende.
Mir liegt sehr viel daran, Ihre Meinung hierzu zu hören und bedanke mich jetzt schon mal im voraus.
PS.: Den Artikel “Pflegegeld bei Hartz 4: Wird Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?”, habe ich natürlich gelesen.
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Constance,
jede Änderung in Ihren Finanzen müssen Sie dem Jobcenter natürlich mitteilen. Das Pflegegeld wird bei häuslicher Pflege in der Regel nicht auf Ihre Bezüge angerechnet. Um auf Nummer sicher zu gehen, können Sie aber auc hIhren Sachbearbeiter darauf ansprechen und dann entscheiden, ob Sie die Aufgabe annehmen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
ERSIN says
HALLO
Ich wurde für mein Vater (Demenz erkrankt ) als Betreuer von Gericht einbestellt.
Ich möchte nun eine Pflegestufe beantragen und möchte das meine Mutter ihn weiterhin Pflegt.
Folgendes Problem:
Mein Vater ist Rentner aber Meine Mutter bezieht Hartz4
Frage:
Wird durch die Einnahme von Pflegegeld, ihre Hartz 4 reduziert bzw gekürzt ?
Danke vorab für ihr Antwort
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Ersin,
bei häuslicher Pflege wird das Pflegegeld in der Regel nicht angerechnet. Sicherheitshalber sollte Ihre Mutter aber ihren Sachbearbeiter darauf ansprechen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Senol says
Hallo ich heisse tobi
Ich bekomme erwerbsrente und pflegegeld 1
Meine frau bekommt hartz4
Soll meine frau das angeben und wird das von ihr abgezogen .
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Tobi,
bei häuslicher Pflege wird das Pflegegeld in der Regel nicht auf die Bezüge angerechnet. Anzugeben ist das Pflegegeld dennoch. Erkundigen Sie sich sicherheitshalber beim Sachbearbeiter, um Ausnahmefälle und Missverständnisse auszuschließen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
nicole a. says
Hallo…Mein Verlobter und ich haben einen gemeinsamen haushalt,beide hartz4.Nun hat er pflegestufe 2 bekommen.Ich bin als pflegerin eingetragen.Wird es als einkommen gezählt?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Nicole,
Pflegegeld wird in aller Regel nicht als Einkommen angerechnet.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Nur says
Hallo,
Ich habe eine frage.
Meine Mutter bekommt Hilfe vom Jobcenter.
Aber sie ist sehr schwer krank und hat einen Pflegegrad 3.
auserdem haben wir für sie die EU Rente beantragt und den Schwerbehindertenausweis.
Frage:
Gibt es Kürzungen beim Jobcenter?
Das Geld kommt auf das Konto von meinem Vater, aber ich bin die Pflegeperson. Muss ich das geld auf mein konto erhalten oder ist das so in ordnung? Hoffe dass das jobcenter dass geld nicht als einkommen sieht, da es für die pflege meiner mutter genutztz wird.
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Nur,
wie im Ratgeber erwähnt, kann Pflegegeld (für häusliche Pflege) in der Regel nicht auf Hartz 4 angerechnet werden. Wohin das Geld überwiesen werden sollte können wir leider nicht beantworten, da wir keine Rechtsberatung anbieten dürfen.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Elascha says
Guten Tag
mein Mann hat Pflegegrad 4 und einen Schwerbehindertenausweis G , aG, B,
Er erhält Pflegegeld von der Krankenkasse.
Steht ihm trotz des Pflegeldes auch noch ein Mehrbedarf von 17% zu oder doch nicht?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Elascha,
das Pflegegeld erhält in der Regel die Person, die die Pflege übernimmt. Dementsprechend kann ihr Mann im Normalfall sowohl einen entsprechenden Pflegegrad haben als auch aufgrund des Merkzeichen “G” seinen Mehrbedarf erhalten.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Desiree S. says
Hallo,
gibt es eigentlich eine höchst Anzahl für Pflegegelder die man durch pflegen seiner Angehörigen (z.B. mehrere pflegebedürftige eigene Kinder, die Eltern, Großeltern, etc.) erhalten darf ohne das dies angerechnet wird oder ist das egal ?
Rebecca A. says
Hallo,
ich bekomme für meine beiden Töchter Pflegegeld da beide Pflegegrad 3 haben. Nun wurde ich von meiner Schwester gefragt ob ich auch die Pflege für ihren Sohn übernehmen würde. Meine Frage lautet nun gibt es eine höchst Anzahl der Pflegegelder die man bekommen darf, also von der zu pflegedbden Personnen her ?
Vielen Dank für eure Antwort.
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Rebecca,
generell wird das Pflegegeld bei Hartz 4 nicht angerechnet. Es zählt zu den Ausnahmen beim Zuflussprinzip bei Arbeitslosengeld-2-Bezügen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Mareike W. says
Hallo meine Mutter pflegt meine Oma, welche Pflegestufe 2 hat. Nun hat das jc das Pflegegeld was meine Oma auf ihr Konto bekommt, bei den ALG2 Leistungen meiner Mutter angerechnet. Nun meine Frage ist das rechtens das dass Jobcenter die anrechnet?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Mareike,
das Pflegegeld bildet in der Regel eine Ausnahme insofern, als dass es nicht als Einkommen zählt und somit auch nicht angerechnet wird.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Loni says
Hallo liebes Team,
ich bräuchte mal eure Hilfe:
Also, ich bin Hartz4-Empfängerin mit Pflegegrad 2.
Meine Tochter (19) ist in der Ausbildung, da sie genug eigenes Einkommen hat, bezieht sie nichts vom JC.
Wir leben zusammen in einer (vom JC anerkannten) Haushaltsgemeinschaft.
Alle Kosten werden geteilt und können nachgewiesen werden.
Eigentlich ist meine Tochter (leider) meine Pflegeperson.
Nun meine Fragen:
1. Wenn ich meiner Tochter das Pflegegeld überweise, darf dann das JC dies als Einkommen meiner Tochter werten und auf mein Geld anrechnen?
2. Ich musste auf “Befehl” des JC das Kindergeld an meine Tochter abtreten, da es mir nicht mehr zustehen würde. Nun wird mir monatlich Kindergeld in Höhe von knapp 109 Euro als Einkommen angerechnet. Die Begründung im Bewilligungsbescheid lautet wie folgt: “Kinder (bis zum 25. Lebensjahr) sind vollständig in der Bedarfsgemeinschaft zu erfassen (Hallooo, wir sind eine Haushaltsgemeinschaft!!!) wenn sie im Haushalt der Eltern leben und keine eigene Bedarfsgemeinschaft bilden…. Demnach ist das übersteigende Kindergeld auf Ihren Bedarf anzurechnen.”
Das kann doch nicht rechtens sein, oder?
Über euren Rat und Hilfe würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Loni
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Loni,
bei solchen Einzelfällen können wir leider keine Einschätzung abgeben. Am besten erkundigen Sie sich bei einer Sozialberatungsstelle.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
helen says
Hallo,
ich bin 60 Jahre und auf Hartz4. Ich lebe mit meiner Mutter allein im Haus und pflege sie weil sie dement ist. Pflegestufe 2. Alleine kann ich sie nicht lassen im Haus, nun soll ich wieder auf Schulung gehen. Ich muss meine Mutter dann 8 Stunden zu Hause einschliessen, bis ich wieder da bin. Dem Arbeitsmarkt kann ich deshalb auch nicht zur VeRfügung stehen. Das Amt möchte aber immer das ich mich irgendwo bewerbe. Wenn ich die Maßnahmen nicht mitmache, werden die Bezüge gekürzt, wie soll ich mich verhalten? bin ratlos, Danke!
Grüße helen