Pflegegeld & Hartz 4: Gibt es Auswirkungen auf den Regelsatz?

Wichtig! Zum 1. Januar 2023 wurde in Deutschland das Bürger­geld eingeführt, welches Hartz 4 ersetzt. Hier finden Sie weitere Informationen zum Bürgergeld.

Das Wichtigste zu „Pflegegeld und Hartz 4“ kurz und knapp zusammengefasst

Wird Pflegegeld angerechnet?

Generell wird das Pflegegeld nicht auf die ALG-2-Bezüge angerechnet, solang es für die häusliche Pflege genutzt wird. Ist das dennoch der Fall, können Sie Widerspruch beim Jobcenter einlegen.

Kann Pflegeld für Pflegekinder angerechnet werden?

Ja, Pflegegeld für Pflegekinder ist in der Regel anrechnungsfähig. Mehr dazu hier.

Was sollte ich beim Pflegegeld beachten?

Auch beim Wohngeld und der Sozialhilfe bleibt das Pflegegeld anrechnungsfrei, sollte aber angegeben werden.

Nutzen Sie den kostenlosen Pflegegeldrechner

Werden Hartz 4 und das Pflegegeld aufeinander angerechnet?
Werden Hartz 4 und das Pflegegeld aufeinander angerechnet?

Pflegegeld und das Hartz-4-Zuflussprinzip

Das Zusammentreffen von Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit stellt für viele Betroffene eine finanziell problematische Lage dar. Der Hartz-4-Regelsatz reicht meist nicht aus für eine angemessene Pflege, es gibt aber eine zusätzliche finanzielle Hilfe: das Pflegegeld. Doch wird es auf die Hartz-4-Bezüge angerechnet?

Zählt das Pflegegeld gemäß Hartz-4-Zuflussprinzip als zusätzliches Einkommen?
Zählt das Pflegegeld gemäß Hartz-4-Zuflussprinzip als zusätzliches Einkommen?

Das Pflegegeld ist gedacht als finanzielle Unterstützung für Pflegebedürftige, die in häuslicher Umgebung von einem Angehörigen bzw. einer selbst beschafften Pflegehilfe gepflegt werden. Darunter zählen dann beispielsweise auch ehrenamtlich Tätige. Vor allem pflegebedürftige ALG-2-Empfänger benötigen finanzielle Zusatzhilfen, da der Hartz-4-Regelsatz für viele Leistungen nicht ausreicht. Neben dem Geld für die Pflege gehören auch Sachleistungen zu den Leistungen der Pflegekassen. Im Falle solcher Kombinationsleistungen werden die Beträge für Sachleistungen vom Pflegegeld des Hartz-4-Empfängers abgezogen.

Das sogenannte Zuflussprinzip oder auch die Zuflusstheorie (§ 11 Abs. 3 SGB II) bei Hartz-4-Bezügen soll eine finanzielle Über- bzw. Unterversorgung des ALG-2-Empfängers verhindern. Danach wird jedes Geld, das zusätzlich zu den Leistungen der Grundsicherung einfließt, als weiteres Einkommen gewertet.

Dieses verringert dann den Anspruch auf das Arbeitslosengeld 2 im jeweiligen Monat. Allerdings gibt es einige Ausnahmen, die nicht als zusätzliches Einkommen beurteilt werden. Wie sieht es beispielweise bei der Grundsicherung mit einem Pflegegeld aus? Wird das Pflegegeld bei Hartz-4-Bezügen angerechnet?

Pflegegeld bei Hartz 4: Wird Pflegegeld auf die Grundsicherung angerechnet?

Generell erfolgt keine Anrechnung vom Pflegegeld bei Hartz-4-Bezug.
Generell erfolgt keine Anrechnung vom Pflegegeld bei Hartz-4-Bezug.

Generell wird das Pflegegeld bei Hartz 4 nicht angerechnet. Es zählt zu den Ausnahmen beim Zuflussprinzip bei Arbeitslosengeld-2-Bezügen. Das bedeutet, es wird nicht als zusätzliches Einkommen gewertet und somit erfolgt keine Anrechnung vom Pflegegeld auf die Grundsicherung. Es handelt sich hierbei um eine zweckbestimmte Einnahme. Weder beim Pflegebedürftigen noch beim Pflegenden wird das Pflegegeld angerechnet auf die Hartz-4-Leistungen.

Grundsätzlich darf der Pflegebedürftige über die Verwendung des Pflegegeldes frei verfügen und kann es an die pflegenden bzw. betreuenden Personen als Anerkennung weiter geben. Das bedeutet im Falle eines gleichzeitigen Bezuges von Hartz 4 und Pflegegeld auch, dass der Bedürftige dem Jobcenter keine Belege erbringen muss, wofür er genau das Pflegegeld ausgibt. Pflegegeld für Pflegekinder hingegen darf auf das ALG 2 angerechnet werden. In diesem Fall handelt es sich um ein „Erziehungshonorar“, welches anrechnungsfähig ist.

Es sollte unbedingt Widerspruch eingelegt werden, wenn vom Jobcenter das Pflegegeld und die Grundsicherung gegeneinander verrechnet werden. Also, wenn das Pflegegeld für die häusliche Pflege Angehöriger als Einkommen gewertet wird.

Wird Pflegegeld bei anderen Sozialleistungen angerechnet?

Auch beim Wohngeld zählt das Pflegegeld nicht zum anrechnungsfähigen Einkommen.
Auch beim Wohngeld zählt das Pflegegeld nicht zum anrechnungsfähigen Einkommen.

Unabhängig von Hartz-4-Bezügen stellt sich beispielsweise auch die Frage: Wird Pflegegeld beim Wohngeld angerechnet? Oder auch: Wie sieht es mit der Anrechnung von Pflegegeld gemäß SGB XII, also der Sozialhilfe, aus? Weder beim Wohngeld noch bei der Sozialhilfe zählt das Pflegegeld zum anrechnungsfähigen Einkommen.

Es muss zwar angegeben werden, wird aber nicht mit den jeweiligen Leistungen verrechnet, wenn es der häuslichen Pflege dient. Allerdings gibt es innerhalb der Sozialhilfeleistungen eine „Hilfe zur Pflege“ für nicht pflegeversicherte Personen. Diese wird aber direkt vom Sozialamt selbst übernommen und angerechnet.

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Pflegegeld & Hartz 4: Gibt es Auswirkungen auf den Regelsatz?
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Über den Autor

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Yassin F.

Yassin hat Sozialwissenschaften studiert und mehrere Jahre bei verschiedenen karitativen Einrichtungen gearbeitet. 2021 stieß er zum Team von arbeitslosenselbsthilfe.org hinzu und unterstützt uns seitdem mit dem Verfassen von News und Ratgebern.

3 Gedanken zu „Pflegegeld & Hartz 4: Gibt es Auswirkungen auf den Regelsatz?

  1. Thomas

    Hallo….eine frage ….
    Meine Schwester hat seit längeren ein pflegekind…
    Und bezieht pflegegeld….meine Schwester bezieht allein Hartz 4..
    Und das pflegekind bezieht nix vom jobcenter..und ist damit auch nicht in der bedarfgemeinschaft …Die beiden wohnen schon länger bei meinen Eltern….mein Vater ist im Dezember gestorben…und nun wollte meine Schwester beim jobcenter Miete und Nebenkosten beantragen..war Februar..wurde dann auch nach längeren Hickhack bewilligt..jetzt kommen die an ..und zahlen nur noch die Hälfte…Da das pflegend als Einkommen gilt. Und müsste angerechnet werden …und sie soll jetzt den überbetrag zurückzahlen…obwohl das pflegekind nicht in der berdarfge.einschaft ist …und nix vom jobcenter bekommt …
    Ist das rechtens?? Ich meine von nicht …
    kennt jemand eventuell sich ein bisschen damit aus ???
    Vielen Dank
    Thomas

  2. Hatice

    Ich pflege meine Eltern beide haben pflegestufe 2, wie lange bekomme ich Bürgergeld bei der Pflege meiner Eltern?
    Wie sieht es mit der Ortsabwesenheit aus? Kann ich einen Untermietervertrag für meine Eltern bei mir zuhause machen und 100€ als Miete beim Jobcenter angeben.

  3. Bärbel R.

    Mein Nachbar bekommt pflegestufe 2.ich kümmere mich um ihn. Wird das Geld meiner Grundsicherung angerechnet?

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