Wie hoch die Hartz-4-Leistungen ausfallen, hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab. Unter anderem spielt das Einkommen einer Person eine wichtige Rolle. In manchen Fällen kann es dazu kommen, dass das Jobcenter zu viel Geld auszahlt. Was passiert, wenn bei Hartz-4-Empfängern eine Überzahlung festgestellt wird?
Das Wichtigste zur Überzahlung vom Jobcenter kurz und knapp zusammengefasst:
- Es kann viele Gründe haben, wenn das Jobcenter zu viel Geld auszahlt – entweder liegt der Fehler beim Sachbearbeiter oder der Hartz-4-Empfänger hat (vorsätzlich) falsche Angaben gemacht.
- Entdeckt das Jobcenter eine Überzahlung, kann eine Rückforderung des Betrages die Folge sein.
- Bei der Überzahlung vom Jobcenter gilt eine Verjährung von einem Jahr. Wurde diese Frist bei Ihnen überschritten, müssen Sie Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen.
Wodurch kommt eine Überzahlung durch das Jobcenter zustande?
Inhalt
Wann kommt es zu einer Überzahlung durch das Jobcenter?
Von einer Überzahlung wird gesprochen, wenn Hartz-4-Empfänger mehr Geld erhalten, als ihnen eigentlich zusteht. Das kann viele Gründe haben. Häufig unterlaufen dem Sachbearbeiter Fehler bei der richtigen Anrechnung vom Einkommen oder anderen Posten.
Der Fehler kann jedoch auch beim Hartz-4-Empfänger selbst liegen. Hat er Einkommen oder Vermögen verschwiegen oder Veränderungen seiner wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse nicht mitgeteilt, kann es zu einer Überzahlung durch das Jobcenter kommen.
Auf die Hartz-4-Überzahlung folgt die Rückforderung
Widerspruch: Fordert das Jobcenter wegen einer Überzahlung Geld zurück, können Sie dagegen vorgehen.
Wurde die Überzahlung durch das Jobcenter entdeckt, wird Ihnen zunächst ein Anhörungsschreiben zugeschickt. In diesem wird der Sachverhalt erklärt und Ihnen wird die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Im Anschluss wird dann der Aufhebungsbescheid erlassen, in welchem Ihnen mitgeteilt wird, dass das Jobcenter eine Rückzahlung wegen Überzahlung fordert.
Größere Summen können ALG-2-Empfänger in der Regel nicht sofort aufbringen. In einem solchen Fall kann für die Rückzahlung bezüglich der Überzahlung durch das Jobcenter eine Ratenzahlung vereinbart werden.
Bei einer Überzahlung durch das Jobcenter Widerspruch einlegen
Sind Sie nicht damit einverstanden, dass Sie auf Grund einer Überzahlung durch das Jobcenter Leistungen zurückzahlen müssen, haben Sie die Möglichkeit, innerhalb eines Monats nach Eingang des Bescheids Widerspruch einzulegen. Die Entscheidung wird dann noch einmal überprüft. Wird Ihnen nicht Recht gegeben, bleibt als letzte Option noch die Klage vor dem Sozialgericht.
Haben Sie die genannte Frist für den Widerspruch verpasst, bedeutet dies nicht, dass Sie keine Möglichkeit mehr haben, gegen das Jobcenter vorzugehen. In einem solchen Fall können Sie einen Überprüfungsantrag stellen.
Bildnachweise: istockphoto.com/loooby
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Simone M. says
Schönen guten Abend
Seit ich arbeite habe ich nur Probleme.Ich muss ja immer meine Verdienstabrechnung dem Jobcenter schicken und meistens muss ich immer Geld zurück zahlen.Nur diesen Monat haben sie mir eine Auflistung geschickt und da wollen die von 2016 August,November und Dezember fast 500 Euro zurück.Warum kommen die jetzt erst damit.Habe noch eine offene Rechnung von einer Überzahlung und bin damit noch nicht mal fertig.Habe jetzt gehört das ich die Summe vieleicht nicht zahlen muss,weil es schon so lange her ist.Ich kann nur sagen das die Lust am arbeiten geht langsamm zu neige.Macht kein spass wenn man nach Monaten immer was zurück zahlen muss.
Heiko says
Darf bei einer Überzahlung der SB nach der Anhörung , wenn die Antwort ihm nicht passt die Leistungen einfach mal so um 30% kürzen. Oder anders gefragt darf überhaupt der Regelsatz gekürzt werden wenn das JC zu viel gezahlt hat?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Heiko,
zu Frage 2: Ja, das darf es in der Regel. Zu Ihrer ersten Frage können wir keine pauschale Antwort geben, da wir Ihren Fall nicht kennen. Wenden Sie sich also im Zweifelsfall an einen Anwalt.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Jenny says
Wenn man für eine Überzahlung keinerlei schuld hat, muss man die Summe rechtlich gesehen denn nun zurück zahlen oder nicht? Jeder sagt was anderes. Es gibt doch nicht ohne Grund ein 4 Augen System, wodurch solche Fehler eigentlich nicht passieren dürfen!
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Jenny,
der Betrag muss zurückgezahlt werden, vorausgesetzt, die Verjährungsfrist wurde eingehalten.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
lore b. says
Sehr geehrte Damen und Herren
Eine Frage es geht um eine Überzahlung vom Jobcenter Verheiratet Hartz4 Teilrente.
Es geht um 4 600€ Überzahlung Wiederspruch eingelegt.Es liegt keine Schuld vor.Kein Eigenverschulden.Zeitraum der Rückzahlung 2014-2018. Rechtschutz liegt vor….. Mit freundlichen Grüßen
Beatrice says
Hallo…
im Mai diesen Jahres teilte ich der Familienkasse per Mail mit das meine 18jährige Tochter aus meiner Bedarfsgemeinschaft rausgenommen wurde,da sie sich nicht mehr in meinem Haushalt aufhält.
Da ich keine Antwort bekam schickte ich das Schreiben im Juni nochmal mit der Post.
Das Jobcenter hat ab Mai das Kindergeld natürlich auch nicht mehr mit angerechnet.
Am Freitag wurde mir das ALG 2 überwiesen und ich stellte mit entsetzten fest das man mir nur 112 € überwiesen hat anstatt knapp 800 €. Ich geh mal davon aus das das Jobcenter einfach die die knapp 600 € die mir von der Kindergeldkasse überzahlt wurden von meinem Bedarf abgezogen hat.
Ich hab nicht mal ein Schreiben bekommen vorher oder einen Anruf. Keine Anhörung, nichts.
Das gleiche hatte ich schon mal, weil was neu berechnet wurde, erst hat man mir einfach 160 € weniger überwiesen und 4 Wochen später kam ein Brief, in dem stand ich solle ihnen mitteilen ob ich den Betrag auf einmal oder in Raten zurück zahlen möchte.
Langsam komm ich mir echt verarscht vor. Der Bedarf der mir und den Kids zusteht reicht nicht mal für die komplette Miete.Strom, Telefon, Handy wird alles vom Unterhalt und Kindergeld der Kids bezahlt. und ich muss noch selbst 80 € auf die Miete drauf zahlen.
Vielleicht kann mir jemand helfen. Danke im vorraus.
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Beatrice,
lassen Sie den neuen Hartz-4-Bescheid am besten prüfen, da durchaus Fehler unterlaufen können. Wir empfehlen Ihnen auch, sich bei einem Anwalt für Sozialrecht oder einer Sozialberatungsstelle zu erkundigen, ob bzw. welche Möglichkeiten Sie nun haben (z. B. ob ein Widerspruch Sinn macht).
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Eve says
Hallo, ich muss jetzt wegen einer “Überzahlung” durch das Jobcenter, fast 400€ zurück zahlen (davon 70€ von meinem Minderjährigen Sohn! ist das überhaupt rechtens?)
Naja kurz wieso? Anfang September habe ich Angefangen zu Arbeiten, da das Jobcenter noch keine Auskünfte bezüglich meines Verdienstes hatte (obwohl ich meinen Arbeitsvertrag, direkt nach dem Unterzeichnen eingereicht habe…Ich bekomme monatlich ein festes Gehalt von ca. 800 Brutto, was etwa für mich als Alleinerziehende umgerechnet 635€ Netto ist), haben sie für Mich und meinen Sohn den Betrag von 870€ (Davon 508 Miete) ausgezahlt. Mein Ersten Lohn habe ich am 26.09 bekommen und kurz daraufhin auch den Rückforderungsbescheid des Jobcenters. Ich persönlich verstehe nicht wieso? Weshalb? Warum…? und habe Stellung genommen, wie meine Sachbearbeiterin es mir geraten hat…Daraufhin folgte eine Einladung zu einem Persönlichen gespräch (Ich hasse Persönliche gespräche beim JC, als Leie kommt man sich nicht nur doof vor, bei dem ganzen Fachchinesisch, nein die Mitarbeiter wirken “leicht” genervt wenn man zu viele Fragen stellt). Naja meine Frage ist, trotz überzahlung…Dürfen die das was meinem Kind zu steht, wirklich “einkassieren”? Da kann doch was nicht richtig sein, Bedarfsgemeinschaft hin oder her!
Achja bekommen ALG2 Aufstockend…in der Auflistung steht ich habe einen Anspruch von etwa 474€ bekomme allerdingt nur knapp 415€, da ich noch bis August in einer anderen Rückzahlung (45€ mtl) vom JC stecke…allerding fällt mir auf das da noch ca. 15€ fehlen … aus unerklärlichen gründen…Was kann ich da machen?
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Eve,
leider dürfen wir keine Rechtsberatung anbieten und können Ihren Fall deshalb leider nicht beurteilen. Wir möchten Ihnen rate, eine Sozialberatungsstelle aufzusuchen. Hier werden Sie umfassend zu sämtlichen sozialen Leistungen beraten und können ggf. auch prüfen lassen, ob die Rückzahlung so in Ordnung ist. Alternativ können Sie sich mithilfe eines Beratungshilfescheins an einen Anwalt für Sozialrecht wenden.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Müller says
Hallo,
ich habe gestern einen Bescheid mit der Info einer Überzahlung durch das Jobcenter von knapp 700 Euro in den letzten 6 Monate erhalten. Ich habe einen Nebenjob als geringfügig Beschäftigte und mein Einkommen schwankt monatlich sehr stark. Meine Gehaltsabrechnungen habe ich aber bisher immer monatlich pünktlich nach Erhalt beim Jobcenter eingereicht, jedoch regelmäßig bzw. monatlich keine Anpassung der Hartz4-Leistungen an mein monatlich schwankendes Einkommen erhalten.
Erst jetzt nach Ablauf des letzten Bewilligungszeitraumes erfolgt diese rückwirkende Neuberechnung, aus der die besagte Überzahlung hervorgeht.
Kann ich und lohnt es sich dagegen Widerspruch einzulegen? Wie gesagt bin ich meinen Mitteilungspflichten durch regelmäßige monatliche Einreichung meiner Gehaltsabrechnungen immer nachgekommen. Kann das Jobcenter also eine Rückforderung stellen? Sie wussten ja, wie ich monatlich verdiene und dass ich über den Freibetrag von 100 Euro Zuverdienst hinzuverdiene.
Ich habe gelesen, dass bei schwankendem Gehalt oft ein Durchschnittseinkommen für einen BWZ angenommen wird, auch um monatliche Anpassungen und Bescheide zu vermeiden. So kommt es dann erst nach dem BWZ zur abschließenden Neuberechnung. Aus dieser ergibt sich ja bei mir nun leider eine rückwirkende Überzahlung und die setzt mich ganz schön unter Druck.
Was kann ich also tun?
Vielen Dank für die Antwort und beste Grüße
Müller
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Müller,
bei Rückzahlungsforderungen kommt es stark auf den Einzelfall an. Ein Widerspruch kann sinnvoll sein, da wir aber keine Rechtsberatung anbieten dürfen, können wir die Erfolgsaussichten nicht beurteilen. Im Zweifelsfall sollten Sie sich an einen Anwalt für Sozialrecht wenden, den Sie mit einem Beratungshilfeschein finanzieren können.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Scholz says
Hallo Team von arbeitslosenselbsthilfe,
durch den Wechsel meines Arbeitgebers bekam ich in einem Monat zwei Erwerbseinkommen. Der alte AG zahlte im Folgemonat der neue im laufenden Monat.
Nun verlangt das JC eine Rückzahlung von 780€. Ausgezahlt für den Monat würden mir aber nur 600€.
Wie kann es dazu kommen? Wieso sollte ich dem JC mehr zurück zahlen?
Vielen Dank im Voraus
Scholz
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Scholz,
das können wir leider nicht beurteilen. Lassen Sie die Angelegenheit von einem Anwalt prüfen, den Sie mit einem Beratungshilfeschein finanzieren können.
Das Team von hartz4.de
Leonie says
Hallo!
Ich habe mit Schreiben vom 1. 11. 2018 dem JC mitgeteilt, dass ich ab dem 10. 12. 2018 keine Leistungen mehr benötige für mich und meine Bedarfsgemeinschaft.
Ich bekam ca. 600,00 Euro monatlich als Aufstockung.
Diese gingen direkt an meinen Vermieter, war so vereinabart mit dem JC.
Nun hat das JC aber dem Vermieter abermals das Geld überwiesen, obwohl ich schriftlich Mitteilung gemacht hatte.
Darf dies Geld nun von mir zurück gefordert werden?
Jyline says
Nabend Zusammen
Ich habe 1 Jahr ALG und einen Monat Hartz4 bezogen.
Am 28.09.das letzte mal Geld vom Amt erhalten. Am 01.10. habe ich eine neue Arbeit angefangen und am 26.10.meinen ersten Lohn erhalten.
Habe sofort (als Ende September die Zusage des Jobs kam) telefonisch beim Amt Bescheid gegeben, dass ich zum 01.10.eine neue Arbeit beginne. Nachdem Anfang Oktober ein Schreiben mit diversen geforderten Unterlagen (Arbeitsvertrag, 1. Lohnabrechnung, Kontoauszug etc.) kam, alles fertig gemacht und abgegeben.
Gestern bekomme ich Post, dass ich im Oktober Bezüge erhalten habe, obwohl ich ja schon am 01.10.eine neue Arbeit begonnen habe.
Aber wie ich hätte ich denn, ohne das Geld vom Amt(am 28.09.), zum 01.10.meine Miete etc. zahlen sollen, wenn ich doch erst zum Ende des Monats Lohn erhalte?
Ist das Schreiben gerechtfertigt?
Jyline says
Ich würde mich wirklich über eine fachmännische Antwort freuen!! Bin in erster “Instanz” dagegen angegangen, wurde abgelehnt. Jetzt kann ich noch in Berufung gehen und bräuchte Hilfe!!
Bitte antworten 🙏🙏🙏🙏
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Jyline,
eine Rechtsberatung dürfen wir leider nicht anbieten, deshalb können wir auch nicht verbindlich auf Ihr Problem eingehen. Mithilfe eines Beratungshilfescheins können Sie sich aber an einen Anwalt wenden.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Gjanina says
Hallo,
ich bin verheiratet und lebe mit meinem Mann zusammen. Der arbeitet jetzt sei 3,5Monaten. Ich habe vor 3 Monaten den Arbeitsvertrag abgegeben, aber bis jetzt weiter Zahlungen vom Jobcenter wie Miete und Lebensunterhalt (Hartz4) weiter erhalten. Dann vor einem Monat musste mein Bewilligungsbescheid erneuert werden bzw. neuer Antrag gestellt werden. Darauf habe ich dann keine Änderungen angegeben auf vorherigen Kenntnissen des Jobcenters, weil ich davor ja den Arbeitsvertrag schon abgegeben hatte, hat sich bis dato ja nichts mehr geändert. Nun weiss ich nicht was ich machen soll ?
Liebe Grüsse