Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie der Sozialhilfe ermöglichen es Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, weiterhin ein Leben zu führen, welches der Würde des Menschen entspricht. Wann kann es vorkommen, dass eine Rückforderung von Hartz-4- oder Sozialhilfeleistungen gefordert wird?
Das Wichtigste zur Hartz-4-Rückzahlung kurz und knapp zusammengefasst:
- Grundsätzlich ist festzuhalten, dass weder beim Bezug von Sozialhilfe noch von Hartz 4 eine generelle Rückzahlung gefordert werden kann.
- Nur in bestimmten Fällen müssen erbrachte finanzielle Leistungen zurückgezahlt werden.
- Dies ist etwa der Fall, wenn beim Antrag vorsätzlich falsche Angaben gemacht, Änderungen beim Vermögen bzw. Einkommen nicht gemeldet wurden oder der Betroffene ohne Erlaubnis in den Urlaub fuhr und das Geld deshalb zu Unrecht erhielt.
Hartz-4-Leistungen: Eine Rückforderung erfolgt nur in bestimmten Fällen.
Inhalt
Rückzahlung von Hartz 4: Welche Regelungen gelten?
Grundsätzlich wird keine Hartz-4-Rückzahlung gefordert. Viele befürchten, dass Sie die Sozialleistung erstatten müssen, wenn sie wieder erwerbstätig sind, dies ist jedoch nicht der Fall. Nur in gewissen Fällen kann das Jobcenter dies verlangen. Fand beispielsweise eine sogenannte „Überzahlung“ statt, haben Sie also mehr Geld erhalten, als Ihnen eigentlich zusteht, kann dieses zurückgefordert werden.
Häufig kommt es zu einer solchen Überzahlung, wenn sich der Hartz-4-Empfänger schuldhaft verhält. Macht er unvollständige Angaben oder verschweigt Einkommen bzw. Vermögen, wird eine Arbeitslosengeld-2-Rückzahlung gefordert.
Verschweigen Sie Vermögen, kann eine Hartz-4-Rückzahlung gefordert werden.
Auch wenn jemand die Voraussetzungen für die Hilfebedürftigkeit vorsätzlich herbeigeführt hat, müssen ALG-2-Leistungen zurückgezahlt werden. Dies ist etwa der Fall, wenn die Person grundlos ihr Arbeitsverhältnis gekündigt oder ihr gesamtes Vermögen verschenkt hat, um Leistungen zu erhalten.
Eine Hartz-4-Rückzahlung kann zudem dann angeordnet werden, wenn jemand in den Urlaub gefahren ist, ohne vorher einen Antrag auf Ortsabwesenheit gestellt zu haben bzw. obwohl der Antrag abgelehnt wurde. Hat der Betroffene dann beispielsweise zwei Wochen lang unrechtmäßig Leistungen bezogen, muss er diese zurückzahlen.
Gibt es bei der Rückforderung von Sozialleistungen eine Verjährung?
Das Jobcenter muss eine einjährige Frist beachten, wenn es eine Hartz-4-Rückzahlung fordert. Diese Verjährungsfrist gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem die Behörde den Betroffenen das erste Mal über angeblich zu hohe ausbezahlte Leistungen informiert.
Vor dem Sozialgericht Gießen wurde ein solcher Fall verhandelt (Az.: S 22 AS 629/13). Ein Ehepaar sollte dem Jobcenter Leistungen in Höhe von 1.300 Euro zurückzahlen. Die Rückzahlung wurde jedoch erst nach drei Jahren eingefordert. Das Sozialgericht entscheid, dass für solche Forderungen eine einjährige Frist zu berücksichtigen sei, die in diesem Fall bereits überschritten wurde.
Gibt es eine Rückforderung bei der Sozialhilfe?
Eine Rückzahlung der Sozialhilfe kann auf unterhaltspflichtige Personen zukommen.
Zu den Sozialleistungen gehört auch die sogenannte Sozialhilfe. Diese ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Einen Anspruch auf diese finanzielle Unterstützung haben Menschen, bei denen eine volle Erwerbsminderung vorliegt. Wie beim Hartz 4 wird eine Rückzahlung der Sozialhilfe im Normalfall nicht gefordert.
Hat ein Leistungsbezieher jedoch seine Notlage fahrlässig herbeigeführt, wird eine Rückzahlung der Sozialhilfe fällig. Hat ein Betroffener Anspruch auf Unterhalt von unterhaltspflichtigen Angehörigen oder einem früheren Ehepartner, diese kommen ihrer Pflicht jedoch nicht nach, springt zunächst die Sozialhilfe ein. Die entstandenen Kosten werden dann beim Unterhaltspflichtigen eingetrieben.
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BeaBoe says
Ich finde diese Info sehr gut. Meine Tochter hat jetzt, nach 4 Jahren eine Rückforderung von Leistungen erhalten. Sie war damals im Erziehungsurlaub und da wurde schon zurückverlangt, jedoch nach eingehenden Telefonaten, sogar mit der Gruppenleiterin, wurde die Sache eingestellt. Zwar nicht schriftlich, dies würde nicht erfolgen, sagte die Gruppenleiterin. Die tel. mündliche Info müsse genügen.
Jetzt, fast 4 Jahre später, bekommt meine Tochter einen Rückforderungsbescheid über knapp 2000 Euro.
Wir haben Widerspruch eingelegt. Der wurde abgelehnt.
Wir werden es jetzt wie hier empfohlen, versuchen. Vielen Dank.
Marina R. says
Wir haben vor 10 Jahren Hartz IV bekommen und da ich ein Haus habe (wo ich immer noch für zahle) hat sich das Amt ins Grundbuch eintragen lassen. Jetzt sind mein Mann und ich voll erwerbsunfähig und ich muss das Hartz IV jetzt mit mtl. 50 Euro zurückzahlen, sonst droht die Zwangsversteigerung. Ist das rechtens?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Marina,
leider dürfen wir keine Rechtsberatung anbieten, dies kann nur ein Anwalt.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Bosserhoff says
Der Bericht ist sehr informativ!
Mich würde interessieren, ob man auch nachträglich zum Jobcenter gehen kann, um Hartz4 für einen bestimmten Zeitraum zu erhalten, weil man zuvor dachte… Lieber nicht hingehen, sonst muss ich alles zurückzahlen!
Ich glaube, man muss ja schon alleine deswegen da hin, um Kranken und sozialversichert zu sein!
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Bosserhoff,
es ist in der Regel nicht möglich, Hartz 4 rückwirkend zu beantragen. Stattdessen können Sie Hartz 4 im Normalfall ab dem Monat erhalten, in dem Sie es beantragt haben.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Sophia says
Ich wurde auch zur Rückzahlung einer von Leistungen (über 2000 Euro), deren Erhalt ca vier Jahre zurückliegt, aufgefordert. Habe keinen Einspruch eingelegt, da ich nicht von dieser Möglichkeit wusste. Was kann ich jetzt tun? Muss ich die Forderung zurückzahlen? Würde mich sehr über Antworten freuen!
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Sophia,
wir möchten Ihnen raten, die Angelegenheit von einem Anwalt prüfen zu lassen. Diesen können Sie mit einem Beratungshilfeschein finanzieren. Wir selbst dürfen leider keine Rechtsberatung anbieten.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Daniela says
Hallo,
mein Freund hat bevor wir uns kennengelernt haben Hartz IV bezogen und dabei hat er falsche Angaben über seine Bezüge gemacht. Es wurde niemals von Seiten des KJC/ARGE überprüft.
Seit knapp zweieinhalb Jahren ist er aus dem Leistungsbezug raus und hat bedenken das es irgendwann auffällt.
Gibt es dafür Verjährungsfristen für den Fall das es eines Tages auffällt?
Wie lange kann das Jobcenter das Geld zurückfordern?
Danke für eine Antwort
Daniela
martina says
guten tag,
nach 7 jahren habe ich von inkasso recklingshausen(jobcenter)eine zahlungerinnerung erhalten.
ich kann mich nur erinnern,das ich in eine neue wohnung einzog.da ich sozialgeld bekam,musste ich mich neu beim zuständigen jobcenter anmelden.da kam es zur überbezahlung.mir hat man gesagt,das sie es klären,da ich ja nur umgezogen bines war leider nur mündlich.
was kann ich tun.dies ist doch verjährt nach 3jahren,oder?