Wann müssen Hartz-4-Empfänger eine Rückzahlung fürchten?

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie der Sozialhilfe ermöglichen es Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, weiterhin ein Leben zu führen, welches der Würde des Menschen entspricht. Wann kann es vorkommen, dass eine Rückforderung von Hartz-4- oder Sozialhilfeleistungen gefordert wird?

Hartz-4-Leistungen: Eine Rückforderung erfolgt nur in bestimmten Fällen.

Rückzahlung von Hartz 4: Welche Regelungen gelten?

Grundsätzlich wird keine Hartz-4-Rückzahlung gefordert. Viele befürchten, dass Sie die Sozialleistung erstatten müssen, wenn sie wieder erwerbstätig sind, dies ist jedoch nicht der Fall. Nur in gewissen Fällen kann das Jobcenter dies verlangen. Fand beispielsweise eine sogenannte „Überzahlung“ statt, haben Sie also mehr Geld erhalten, als Ihnen eigentlich zusteht, kann dieses zurückgefordert werden.

Häufig kommt es zu einer solchen Überzahlung, wenn sich der Hartz-4-Empfänger schuldhaft verhält. Macht er unvollständige Angaben oder verschweigt Einkommen bzw. Vermögen, wird eine Arbeitslosengeld-2-Rückzahlung gefordert.

Verschweigen Sie Vermögen, kann eine Hartz-4-Rückzahlung gefordert werden.

Auch wenn jemand die Voraussetzungen für die Hilfebedürftigkeit vorsätzlich herbeigeführt hat, müssen ALG-2-Leistungen zurückgezahlt werden. Dies ist etwa der Fall, wenn die Person grundlos ihr Arbeitsverhältnis gekündigt oder ihr gesamtes Vermögen verschenkt hat, um Leistungen zu erhalten.

Eine Hartz-4-Rückzahlung kann zudem dann angeordnet werden, wenn jemand in den Urlaub gefahren ist, ohne vorher einen Antrag auf Ortsabwesenheit gestellt zu haben bzw. obwohl der Antrag abgelehnt wurde. Hat der Betroffene dann beispielsweise zwei Wochen lang unrechtmäßig Leistungen bezogen, muss er diese zurückzahlen.

Gibt es bei der Rückforderung von Sozialleistungen eine Verjährung?

Das Jobcenter muss eine einjährige Frist beachten, wenn es eine Hartz-4-Rückzahlung fordert. Diese Verjährungsfrist gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem die Behörde den Betroffenen das erste Mal über angeblich zu hohe ausbezahlte Leistungen informiert.

Vor dem Sozialgericht Gießen wurde ein solcher Fall verhandelt (Az.: S 22 AS 629/13). Ein Ehepaar sollte dem Jobcenter Leistungen in Höhe von 1.300 Euro zurückzahlen. Die Rückzahlung wurde jedoch erst nach drei Jahren eingefordert. Das Sozialgericht entscheid, dass für solche Forderungen eine einjährige Frist zu berücksichtigen sei, die in diesem Fall bereits überschritten wurde.

Gibt es eine Rückforderung bei der Sozialhilfe?

Eine Rückzahlung der Sozialhilfe kann auf unterhaltspflichtige Personen zukommen.

Zu den Sozialleistungen gehört auch die sogenannte Sozialhilfe. Diese ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt. Einen Anspruch auf diese finanzielle Unterstützung haben Menschen, bei denen eine volle Erwerbsminderung vorliegt. Wie beim Hartz 4 wird eine Rückzahlung der Sozialhilfe im Normalfall nicht gefordert.

Hat ein Leistungsbezieher jedoch seine Notlage fahrlässig herbeigeführt, wird eine Rückzahlung der Sozialhilfe fällig. Hat ein Betroffener Anspruch auf Unterhalt von unterhaltspflichtigen Angehörigen oder einem früheren Ehepartner, diese kommen ihrer Pflicht jedoch nicht nach, springt zunächst die Sozialhilfe ein. Die entstandenen Kosten werden dann beim Unterhaltspflichtigen eingetrieben.

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