Hartz 4: Was steht mir zu?

Was steht einem Hartz-4-Empfänger alles zu?

Personen zwischen 15 Jahren und dem Renteneintrittsalter, die sowohl erwerbsfähig als auch hilfebedürftig sind und deren gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland ist, haben Anspruch auf Arbeitslosengeld 2, auch als Hartz 4 bekannt. Wer zu dieser Personengruppe gehört, wird sich fragen: „Was steht mir als Hartz-4-Empfänger zu?“ Denn davon hängt unter Umständen ab, ob der Betroffene sich auf bestimmten Gebieten einschränken muss z. B. was die Größe seiner Wohnung angeht.

In diesem Ratgeber beantworten wir die Frage: „Was steht mir zu bei Hartz 4?“ Dabei gehen wir unter anderem auf die Art der Wohnung ein, die Hartz-4-Empfängern gezahlt wird und auf die Leistungen, welche Alleinerziehende mit Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 erhalten.

Die Leistungen, welche im Rahmen von Hartz 4 gewährt werden, lassen sich folgendermaßen kategorisieren:

• Regelbedarf
• Bedarf für Unterkunft und Heizung
• Mehrbedarf
• Leistungen für Bildung und Teilhabe

(Daneben existieren noch Sonderbedarfe wie z. B. eine Erstausstattung.) Gemäß § 20 Absatz 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) II ist der Regelbedarf zur Deckung von bestimmten Kosten gedacht:

Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens.

Hartz 4 – „Was steht mir zu?“: Welche Wohnung wird bezahlt?

„Was für eine Wohnung steht mir zu bei Hartz 4?“ Diese Frage ist berechtigt, denn der Bedarf für Unterkunft und Heizung wird vom Jobcenter nur dann vollständig übernommen, sofern dieser als angemessen gilt. Was ist damit gemeint? In § 22a Absatz 1 Satz 1 SGB II steht:

Die Länder können die Kreise und kreisfreien Städte durch Gesetz ermächtigen oder verpflichten, durch Satzung zu bestimmen, in welcher Höhe Aufwendungen für Unterkunft und Heizung in ihrem Gebiet angemessen sind.

Die Entscheidung darüber, welche Mietkosten bei Hartz 4 angemessen sind, liegt in diesem Fall bei den jeweiligen Kommunen. In § 22a Absatz 3 SGB II ist außerdem festgelegt, dass die Definition der Angemessenheit hinsichtlich der Wohnkosten ein Abbild des einfachen Standards sein soll, der auf dem örtlichen Wohnungsmarkt herrscht.

Sonderfall Eigenheim und Eigentumswohnung

Bewohner eines Eigenheims oder einer Eigentums­wohnung erhalten auf die Frage „Was steht mir bei Hartz 4 zu?“ eine andere Antwort.

Zu den Unterkunftskosten gehören in einem solchen Fall abgesehen von den Nebenkosten beispielsweise auch:

• Grundsteuer
• Erbbauzins
• Wohngebäudeversicherung

Was müssen Hartz-4-Empfänger bei einem Umzug berücksichtigen?

Die Frage bei Hartz 4: „Welche Wohnung steht mir zu?“ ist auch deshalb relevant, da Kosten, die darüber hinausgehen, auf längere Sicht nicht vom Jobcenter getragen werden. Um als unangemessen eingestufte Unterkunftskosten zu senken, kann daher unter Umständen aus Sicht des Jobcenters ein Umzug erforderlich sein.

Die Miete für die bisherige Wohnung wird solange gezahlt, bis dieser Umzug möglich bzw. zumutbar ist. Maximal jedoch werden diese Kosten nur für einen Zeitraum von sechs Monaten übernommen.

Ein Umzug in eine andere Wohnung, welcher aus Sicht des Jobcenters nicht erforderlich ist, birgt ein gewisses Risiko. Ist die neue Wohnung nämlich teurer als die alte, kann es passieren, dass nur die für die alte Wohnung gezahlten Mietkosten bezahlt werden. Daher ist vor dem Vertragsabschluss die Zusicherung (Einverständniserklärung) des zuständigen Jobcenters zur Kostenübernahme einzuholen.

Personen, die jünger als 25 Jahre sowie unverheiratet sind und aus der elterlichen Wohnung ausziehen möchten, benötigen ebenfalls eine Zusicherung des zuständigen Jobcenters. Dafür ist die Angabe der Gründe für den Auszug notwendig. Die Zusicherung muss noch vor dem Vertragsabschluss eingeholt werden.

Diese wird gewährt, wenn z. B. einer der folgenden Gründe vorliegt:

• nachweisbare soziale Gründe von schwerwiegender Natur sprechen gegen einen Verbleib in der Wohnung der Eltern
• die Eingliederung des Betroffenen in den Arbeitsmarkt macht den Umzug erforderlich

Mehrbedarf in speziellen Fällen

Bestimmte Hartz-4-Empfänger haben darüber hinaus Anspruch auf einen Mehrbedarf. Darunter fallen folgende Personengruppen:

• Alleinerziehende (wenn die Kinder minderjährig sind)
• Schwangere ab der 13. Woche der Schwangerschaft
• Personen mit Anspruch auf Hartz 4, welche aus medizinischen Gründen nachweislich eine Ernährung benötigen, die kostenaufwändiger ist
• Menschen mit Behinderungen, welche Leistungen gemäß SGB IX bzw. SGB XII beziehen

Alleinerziehend: Was steht mir zu bei Hartz 4?

Für eine Person, die alleinerziehend ist und Hartz 4 bezieht, ist : „Was steht mir zu?“ eine wichtige Frage. Schließlich geht es darum, eines oder mehrere Kinder zu versorgen. Alleinerziehende Hartz-4-Empfänger haben in der Regel Anspruch auf einen Mehrbedarf.

So heißt es in § 21 Absatz 3 SGB II, dass Personen, welche entweder mit einem oder mehreren Kindern, die minderjährig sind, zusammenleben und für diese allein sorgen, was Erziehung und Pflege anbelangt, einen Mehrbedarf für Alleinerziehende:

1. in Höhe von 36 Prozent des nach § 20 Absatz 2 maßgebenden Bedarfs, wenn sie mit einem Kind unter sieben Jahren oder mit zwei oder drei Kindern unter 16 Jahren zusammenleben, oder
2. in Höhe von 12 Prozent des nach § 20 Absatz 2 maßgebenden Bedarfs für jedes Kind, wenn sich dadurch ein höherer Prozentsatz als nach der Nummer 1 ergibt, höchstens jedoch in Höhe von 60 Prozent des nach § 20 Absatz 2 maßgebenden Regelbedarfs.

erhalten.

Leistungen für Bildung und Teilhabe

Auf die Frage „Was steht mir bei Hartz 4 alles zu, wenn ich ein Kind, ein Jugendlicher oder ein junger Erwachsener bin?“ lautet die Antwort unter anderem: „Leistungen für Bildung und Teilhabe“. Dazu zählen beispielsweise:

• Persönlicher Schulbedarf: Schüler erhalten jeweils einmal pro Schuljahr 156 Euro.
• Aufwendungen für Schulausflüge sowie mehrtägige Klassenfahrten
• Mehraufwendungen für die Teilnahme an gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung
• Zuschuss zu den Kosten für die Schülerbeförderung: Dieser wird in der Regel gewährt, wenn der Schüler nicht zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur nächstgelegenen Schule gelangen kann

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Über den Autor

Yassin F.

Yassin hat Sozialwissenschaften studiert und mehrere Jahre bei verschiedenen karitativen Einrichtungen gearbeitet. 2021 stieß er zum Team von arbeitslosenselbsthilfe.org hinzu und unterstützt uns seitdem mit dem Verfassen von News und Ratgebern.