Eigentlich wird der Regelsatz für Hartz-4-Empfänger nicht pro Tag, sondern pro Monat berechnet. Wohnungslose Leistungsberechtigte erhalten die sozialen Leistungen per Tagessatz. Anders als Hartz-4-Sätze bemisst sich das Arbeitslosengeld 1 auch am Tagessatz bzw. der Anzahl der Kalendertage.
Das Wichtigste zum Tagessatz bei Hartz 4 kurz und knapp zusammengefasst
Für die Höhe des Arbeitslosengeldes wird zuerst ermittelt, welches durchschnittliche Einkommen pro Tag der Betroffene in den letzten 12 Monaten hatte. Die Formel finden Sie hier.
Der monatliche Regelbedarf wird durch die Anzahl der Kalendertage (i.d.R. 30 Tage) geteilt.
Aus der Rechtsprechung geht hervor, dass dem Leistungsempfänger mindestens 70 Prozent des Einkommens bleiben müssen, auch beim Bezug von Hartz-4-Leistungen.
Inhalt
Arbeitslosengeld: Tagessatz für wohnungslose Hartz-4-Empfänger
Wir haben bereits darauf hingewiesen, dass Hartz 4 eigentlich nicht pro Tag berechnet und ausbezahlt wird, sondern pro Monat. Es gibt allerdings Abweichungen für Wohnungslose und Nichtsesshafte.
Wer keinen festen Wohnsitz hat, jedoch Anspruch auf soziale Leistungen entweder nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz 4) oder dem Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe), kann sich diese per Tagessatz ausbezahlen lassen. Hartz-4-Leistungsberechtigte ohne Anschrift oder Wohnung können also einmal täglich zum zuständigen Leistungsträger gehen und dort den Tagessatz anfordern.
Um einen Missbrauch dieser Möglichkeit zu vermeiden, müssen sich Leistungsberechtigte ausweisen. Halten Sie daher Ihren Personalausweis bereit. In manchen Fällen ist auch eine Abmeldebescheinigung vorzulegen. Üblicherweise sollten Sie sich den Tagessatz am Morgen des jeweiligen Tages holen (vor 12 Uhr).
Nicht immer ist dafür jedoch das örtliche Jobcenter zuständig. Gerade in kleineren Ortschaften müssen Sie sich unter Umständen an das Landratsamt wenden. Erfragen Sie den zuständigen Leistungsträger ggf. beim Bürgeramt, der Wohnungslosenhilfe oder einer Sozialberatungsstelle.
Höhe der Regel- und Tagessätze bei Hartz 4
| Leistungsberechtigte | Regelsatz 2019 | Regelsatz 2020 |
|---|---|---|
| Alleinstehende / Alleinerziehende | 424 | 432 |
| Bedarfsgemeinschaften (pro Partner) | 382 | 389 |
| Jugendliche von 14 bis 17 Jahren | 322 | 328 |
| Kinder von 6 bis 13 Jahren | 302 | 308 |
| Kinder von 0 bis 5 Jahren | 245 | 250 |
Wie lässt sich der monatliche Bedarf von Hartz-4-Empfängern in Tagessätzen ausdrücken? Für die Umrechnung teilen Sie einfach den Regelsatz durch 30 Kalendertage.
Geldstrafe: Wie hoch darf der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger sein?
Anders als bei Ordnungswidrigkeiten wird das Strafmaß bei Straftaten immer individuell nach Fall entschieden. Damit die Strafe Geringverdiener nicht härter trifft als Gutverdiener (Opfergleichheit), wird auch das Einkommen des Betroffenen berücksichtigt.
Geldstrafen werden üblicherweise in Tagessätze angegeben. Die Anzahl der Tagessätze richtet sich in der Regel nach Art und Schwere der Straftat oder wird, falls das Gesetz nichts anderes bestimmt, von einem Gericht festgelegt.
Für die Tagessatzhöhe sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen von wesentlicher Bedeutung. In der Regel gilt: Tagessatzhöhe = Nettoeinkommen / 30 Kalendertage.
Hilfebedürftigkeit befreit Leistungsempfänger nicht von der Zahlung etwaiger Geldstrafen. Allerdings fällt der Tagessatz für Hartz-4-Empfänger entsprechend gering aus, trifft diese aufgrund des niedrigen Einkommens jedoch ebenso hart. Einem Urteil des Amtsgericht Göttingen zufolge sollte dem Betroffenen das physische Existenzminimum bleiben (70 Prozent des Einkommens). In dem damaligen Fall aus dem Jahr 2013 sprach das Gericht eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 15 Euro aus (Az.: 1 Ss 18/14).
Im Einzelfall können aber auch andere Tagessätze gelten, da nicht nur der Regelbedarf, sondern auch das Vermögen und zusätzliches Einkommen vom Gericht berücksichtigt werden kann.
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