Die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter fördern unterschiedliche Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit. Diese sollen Leistungsempfängern dabei helfen, sich auf einen neuen Job vorzubereiten. Häufig werden jedoch sinnlose Maßnahmen angeordnet. Können Sie mit einem Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter vorgehen?
Das Wichtigste zum Widerspruch gegen eine Maßnahme kurz und knapp zusammengefasst:
- In der Eingliederungsvereinbarung wird in der Regel festgelegt, welche Eigenbemühungen Leistungsempfänger erbringen müssen. Hierzu gehört oft auch die Teilnahme an speziellen Maßnahmen.
- Lehnen ALG-1-Empfänger eine Maßnahme ab, drohen Sperrzeiten. Bei Hartz-4-Empfängern kommt es durch Sanktionen zu Kürzungen der Leistungen.
- Das Sozialgericht Leipzig hat entschieden, dass Arbeitslose einen Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einlegen können, wenn diese die berufliche Eingliederung nicht vorantreibt.
Können Sie Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einlegen?
Inhalt
Sanktionen bei der Ablehnung einer Maßnahme
Lange Zeit war es für ALG-1- und Hartz-4-Empfänger nicht möglich, Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einzulegen. Wird nicht an einem Programm teilgenommen und damit gegen die Vereinbarungen der Eingliederungsvereinbarung verstoßen, drohen gravierende Folgen, denn es wird weniger Geld ausgezahlt.
Früher war kein Widerspruch gegen eine Maßnahme möglich. Meist half nur das Vorgehen gegen Sanktionen gemäß SGB II und III.
Für ALG-1-Empfänger wird gemäß § 159 des Dritten Sozialgesetzbuches (SGB III) eine Sperrzeit angeordnet, wenn sie eine berufliche Eingliederungsmaßnahme ablehnen oder abbrechen.
Für Hartz-4-Empfänger gelten in diesem Zusammenhang die Regelungen, welche § 31 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) zu entnehmen sind. Es drohen Sanktionen in Form von Leistungskürzungen.
Sozialgericht Leipzig: Wichtiges Urteil zu Maßnahmen für Arbeitslose
Das Sozialgericht Leipzig hat in diesem Zusammenhang ein entscheidendes Urteil gefällt (Az.: S 1 AL 251/15). Eine Diplom-Wirtschaftsingenieurin, die vor dem Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit viele Jahre als Buchhalterin gearbeitet hatte, sollte während des Bezug vom ALG 1 an einer Maßnahme teilnehmen.
Im Rahmen dieses Programms sollte sie unterschiedliche Berufe – unter anderem im Garten- und Landschaftsbau – kennenlernen. Sie legte Widerspruch gegen die Maßnahme der Arbeitsagentur ein, dieser wurde jedoch abgewiesen. Der Fall landete schließlich vor dem Sozialgericht Leipzig.
Ein Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter ist möglich, wenn diese als sinnlos bewertet wird.
Dort wurde entschieden, dass die Maßnahme nicht dazu geeignet sei, die Eingliederung der ALG-1-Empfängerin voranzutreiben. Außerdem herrsche für Buchhalter eine gute Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Warum das Urteil so wichtig ist, hat einen weiteren Grund: Das Sozialgericht stellte heraus, dass ein primärer Rechtsschutz gegen sinnlose Maßnahmen bestehe. Hartz-4- und ALG-1-Empfänger müssen demnach nicht erst warten, bis ihnen Sanktionen auferlegt werden, wenn sie nicht an einer Maßnahme teilnehmen.
Bildnachweise: istockphoto.com/Szepy, fotolia.com/Martin Fally, fotolia.com/bramgino
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ayten says
Hallo
Ich soll am 02.07.18 eine Massnahme anfangen mit mein 3 jahrige tochter zusammen… Diese Massnahme ist eigentlich dir die Leute gedacht die in Elternzeit ist. habe Email an Arbeitsamt geschickt ob ich im September anfangen kann.Kam keine Antwort. Ich habe Massnahme stelle angerufen und habe gefragt dass nach 2 Wochen Sommerferien ist und meine 2 weiteren Kids zu hause sind.. darauf hin hat sie gesagt ich soll meine kinder mitnehmen zur Massnahme bringen.. ich habe gesagt dass mache ich nicht.Meine Beraterin hat mich nicht aufgeklärt.. Mein tochter die 3 Jahre alt ist hat Angst vor fremden..sie hat eine syndrom Sie bleibt nicht überall… Massnahme ist Fruhstarter im Berufsleben.ich habe eigentlich ein Beruf wo ich bis 2020 befreit bin..weil ich die Elternzeit von meine älteste Tochter genommen habe…kann ich die massnahme ablehnen.?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Ayten,
wenn Sie der Meinung sind, dass die Maßnahme Ihr berufliches Weiterkommen nicht vorantreiben würde, dann können Sie einen Widerspruch dagegen einlegen. Wenn Sie der Maßnahme hingegen unentschuldigt fernbleiben, dann müssen Sie mit Sanktionen rechnen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Rosi says
Hallo, kann ich gegen eine Maßnahme, die bereits seit 3 Wochen läuft noch Widerspruch einlegen?
Mfg
Rosi
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Rosi,
ein Widerspruch kann in der Regel innerhalb einer Frist von einem Monat nach Bekanntgabe des Bescheides eingereicht werden. Diese Frist sollte abgelaufen sein. Unter Umständen bleibt die Möglichkeit eines Überprüfungsantrags nach § 44 SGB X. Hierzu können Sie auch einen Anwalt befragen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Thorsten says
Hallo eine Frage und dies ist keine rechtliche Frage sondern eine Frage bezüglich eines Anwalts den ich konsultieren würde
ich beziehe ALG I und werde auch in eine sinnlose Maßnahme gesteckt.
Braucht man für den Widerspruch einen Anwalt ? Und wenn ja, wie kann ich den denn finanzieren? Als ALG I Empfänger verdiene ich deutlich weniger als vorher
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Thorsten,
den Widerspruch können Sie selbst schriftlich an die Behörde richten. Ein Anwalt ist dafür nicht vonnöten.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
anonym says
Wie steht es um Rehamaßnahmen?
Kann man die bei der Rehaberatung der Arbeitsagentur einfach so ablehnen?
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo anonym,
das kommt im Einzelfall auch auf die Eingliederungsvereinbarung ab bzw. auf die Verpflichtungen, die der Betroffene darin übernommen hat.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Ayse says
Es geht um folgendes. Ich habe eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben weil ich angst davor hatte das dann meine Leistung (Hartz IV) gekürzt wird.. ich sollte am 13ten August anfangen und bin aus Privaten Gründen nicht hingegangen. Hatte weder Geld für‘s Ticket noch jemanden der mich hinbringt. Ich erhielt einen Brief das 30 % meiner Leistung gekürzt wird außer ich kann mich dazu äußern wieso ich den Termin nicht wahrgenommen habe.. wäre das ein Grund genug wenn ich sage habe kein Geld für‘s Ticket gehabt + noch das ich es nicht einsehe eine Maßnahme zu besuchen weil ich psychisch am Ende bin, ich mir eine Wohnung suche um aus den Elternhaus zu gehen? Oder wird man kein Verständnis dafür zeigen und das nicht als Grund sehen? Kann ich denn auch einen widerspruch einlegen um die Maßnahme nicht besuchen zu müssen und was wenn ich die 30 % sanktion bekomme, muss ich dann einen Anwalt einschalten? Meine probleme sollte man ja schon verstehen und nach meinen wünschen wurde nie gefragt ob ich es möchte die Maßnahme zu besuchen. Man hat mich nicht mal aufgeklärt das wenn ich den Termin net wahrnehme das dann sofort die Sanktion kommt.
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Ayse,
in der Regel erhalten Sie mit jedem Bescheid oder Vermittlungsvorschlag auch eine Rechtsfolgenbelehrung, in der steht, ob bzw. welche Konsequenzen auf Sie zukommen könnten. Grundsätzlich ist es ratsam Eigenbemühungen zu zeigen. Normalerweise können auch die Fahrtkosten in bestimmten Situationen übernommen werden und in vielen Fällen kann das Jobcenter auch Hilfestellung leisten, wenn es um Transportmöglichkeiten geht (z. B. Mitfahrgelegenheiten). Wer an einer bestimmten Maßnahme nicht teilnehmen möchte/kann, sollte Widerspruch einlegen. Ein einfaches Fernbleiben ist selten ratsam. Ob und inwiefern Sie nun handeln können/sollten, sagt Ihnen ein Anwalt für Sozialrecht, da wir keine Rechtsberatung anbieten dürfen.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Bettina says
Hallo ,
ich habe jetzt vier Wochen zeit mir zu überlegen was für eine Massnahme mir zusagt . Ich sollte für 12 Monate , jeweils 4 std an 5 Tagen machen , ich hab nicht unterschrieben , daher die vier Wochen . Mein SB hat mit aber gesagt das er mir dann Kürzungen vom Geld macht , obwohl ich ja nur einen Betrag von 56 Euro bekomme , und noch meine Krankenkasse bezahlt . Meine frage ich hab schon genug Massnahme gemacht wo alle kein erfolg brachten , Kann er mir da Geld Kürzen , und die Krankenkasse muss ja gezahlt werden
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Bettina,
das kommt auf die Eingliederungsvereinbarung an. Es kann sein, dass Sie sich darin zur Mitwirkung verpflichtet haben. Erkundigen Sie sich im Zweifelsfall bei einer Sozialberatungsstelle oder einem Anwalt für Sozialrecht.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Petra says
Ich soll eine massnahme mit machen für süchtige dabei hab ich keine sucht ob alkehol oder drogen.. Bin auch schon lange krank geschrieben hab einige krankheiten… Meiner meinung ich passe in so eine massnahme nicht rein.. Bin deswegen vom exmann weg wegen sein er trinkerei… Was muss ich tun damit ich nicht dahin muss
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Petra,
wie im Ratgeber erläutert, besteht die Möglichkeit Widerspruch einzulegen. Wir raten dazu entweder mit einem Anwalt für Sozialrecht oder einer Sozialberatungsstelle Rücksprache zu halten. In vielen Fällen kann es auch helfen, wenn Betroffene das Gespräch mit dem zuständigen Sachbearbeiter suchen. Möglicherweise kann eine andere Maßnahme ausgewählt werden.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Rudi says
Hallo,
ich leider u. a. an Depressionen, Tinnitus, Burn-Out, Angstzuständen und Zwängen, und bin daher unfähig, eine Arbeit anzunehmen. Ich befinde mich in Psychotherapie und bei einem Psychiater in Behandlung (der mir ständig irgendwelche neuen Psychopharmaka verschreibt weil ich die meist nicht vertrage) und habe bereits zwei Reha-Maßnahmen hinter mir. Ich habe einen GdB von 30 und der Einspruch dagegen läuft bereits ergebnislos seit Mai. Letzte Woche hatte ich eine Untersuchung bei der DRV zwecks Antrag auf Erwerbsminderungsrente. Ich würde von denen in einem Monat Bescheid bekommen, in welchem Zusammenhang auch immer. Dieser Termin (inkl. Blutentnahme und Urinprobe) ging zwei Stunden und war die Hölle für mich. Es ist mir nur sehr schwer möglich, aufgrund der Angstzustände das Haus zu verlassen, ein Kfz zu steuern oder mich auf soziale Kontakte einzulassen. Jeglicher Kontakt zu Mitmenschen fällt mir sehr schwer. Vorgestern hatte ich einen Termin beim Jobcenter (bei denen ich nach wie vor wie schon zuvor bei der AfA angeblich vollständig arbeitsfähig bin) und diese wollen mich nun in drei Wochen für neun (!!!) Monate in das sog. “Projekt Pegasos” rein stecken, mit den üblichen Drohgebärden (Zitate: “sie sollen ja nicht nur zu Hause rumsitzen” oder “ich denke, vier Stunden die Woche sind für jeden zumutbar”) mit den Sanktionen usw.
Meine Krankheiten interessierten die Dame vom Jobcenter nicht (“ich bin ja kein Arzt”).
Mir kommt es so vor, dass mit dieser angeblich so erfolgreichen Maßnahme, deren zweijährige Testphase nun abgeschlossen ist, nur die Arbeitslosenquote geschönt werden soll – denn wenn man vier Stunden die Woche beschäftigt ist, gilt man doch offziell nicht mehr als arbeitslos, oder?
Seit diesem Termin schiebe ich nun nur noch Panik, bin übel gelaunt, mein chronischer Tinnitus hat sich verstärkt, die Angstzustände nehmen zu (alleine schon die Angst vor den Leuten dort) und ich bin am verzweifeln da ich nicht weiß, wie ich diese Maßnahme ohne Sanktionen bzw. Kürzungen nicht antreten muss. Am Tag des Termins hatte ich sogar Gedanken wie man sein Leben beenden könnte, habe mich gegen einen Baum fahren oder vom Balkon springen sehen – einfach nur, weil ich nicht mehr weiter wusste. Es besteht bei mir keine akute Suizidalität aber die Gedanken waren einfach da. Selbst meine Freundin droht nun schon mich zu verlassen, wenn das mit mir so weiter ginge. Sie meinte ich wäre wie in einem Wahn und erkennt offensichtlich erst jetzt mein wahres Krankheitsbild. Mein HNO meinte, eine weitere Tinnitus-Reha wäre von Nöten, aber da ich erst letztes Jahr eine Reha hatte glaube ich nicht, dass ich so schnell wieder eine genehmigt bekomme. Erstmal bekomme ich nun Hörgeräte. Ferner hängt mir mein Psychiater ständig mit “einweisen lassen” in den Ohren, damit kann ich mich aber einfach nicht anfreunden, da ich auch davor Angst habe, dass ich dort unter Drogen und ruhig gestellt werde. Bitte helft mir, was soll ich tun? Ich bin völlig verzweifelt.
Vielen Dank und liebe Grüße
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Rudi,
wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen am besten an einen Anwalt, der Ihnen Rechtsberatung geben und Handlungsoptionen darlegen kann.
Das Tea mvon arbeitslosenselbsthilfe.org
Chan. says
Hallo,
Ich nehme nun seit 3 Wochen an der Maßnahme vom Jobcenter Teil. Ein Bewerbertraining. Leider stellt sich diese Maßnahme als sinnlos für mich heraus. Hier findet kein Unterricht und keine Beschäftigung statt. Ich schreibe in den ersten 2 Stunden meine Bewerbungen und erledige wichtige Telefonate, die restlichen 6 Stunden muss ich mich dann mit Facebook und Co. selbstbeschäftigten. Ich habe sehr gute EDV Kenntnisse, einen PC habe ich auch Zuhause, ich kann sehr gut Bewerbungen schreiben und habe ebenfalls einen aktuellen fertigen Lebenslauf und Zeugnisse. Ich benötige diese Maßnahme demnach nicht und meine Bewerbungen kann ich auch von Zuhause aus schreiben und die restliche Zeit Zuhause dann sinnvoll nutzen. Ich hoffe natürlich das meine Bewerbungen jetzt schnell zu einem Ergebnis führen. Meine Frage ist was kann ich bis dahin tun, um nicht mehr zu der, für mich sinnlosen, Maßnahme zu müssen. Ich würde sogar entgegen kommen indem ich halbtags weiterhin herkommen würde.
Liebe Grüße
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Chan,
Sie können gegen die Maßnahme Widerspruch einlegen. Wenn Sie der Maßnahme einfach fern bleiben, kann dies Sanktionen nach sich ziehen.
Das Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Krippendorf says
Hallo eine Frage, sinnlose Maßnahmen kenne ich auch schon zur Genüge. Wie verhält es sich wenn ich einen Wiederspruch einreiche? Erlischt meine Anwesenheitspflicht bei der Maßnaheme vorerst damit, oder muss ich sie weiter besuchen bis das Amt auf meinen Wiederspruch eingeht, bzw diesen bearbeitet?
Arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Krippendorf,
leider dürfen wir keine Rechtsberatung geben. Verbindlich kann Ihnen nur ein Anwalt diese Frage beantworten.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Heiko says
Hallo,
Ich soll am Montag in eine Maßnahme habe keine Zuweisung und keine EGV nur eine nicht unterschriebene EGV habe ich. Muss ich da drozdem hin?
arbeitslosenselbsthilfe.org says
Hallo Heiko,
nehmen Sie nicht an einer Maßnahme teil, kann es zu Sanktionen des Jobcenters kommen.
Ihr Team von arbeitslosenselbsthilfe.org
Erkan says
Guten Tag,
Ich muss an einer Maßnahme teilnehmen, es belastet mich dort hinzugehen, seelisch eher. Man hat dort gesagt, wenn man länger als 6 Wochen krank ist, würde die Maßnahme beendet werden. Die Maßnahme an sich geht 8 Wochen lang. Ich weiß, dass es nicht viel ist, ich weiß aber auch, dass es mir nichts bringt und dass ich es seelisch einfach nicht verkrafte dort hinzugehen. Wenn mich ein Psychotherapeut krank schreibt, mehr als 6 Wochen, hat das nachfolgen für mich ?
Andrea says
Ich bin 62 hatte eine Führungsposition im Vertrieb und beziehe seit einem Jahr ALG1, ein weiteres Jahr steht mir rechtlich zu.
Gegen eine erste Massnahme – Bewerbungstraining – hatte ich bereits erfolgreich Widerspruch eingelegt.
Nun soll ich in eine weitere Maßnahme gezwungen werden, obwohl ich nachweislich über 100 Bewerbungen abgesandt hatte und stets Absagen erhielt. Das Problem ist nicht meine Qualifikation sondern schlicht mein Alter. Obwohl ich klar kommuniziert habe dass ich mit 63 in Rente gehen werde, soll ich an Maßnahmen teilnehmen. Zitat der Beraterin: „Nichtstun gibt es hier nicht“.
Egal welche Maßnahme ich wählen würde, keine wird mich für 11 Monate in einen Job bringen.
Wie komme ich da weiter?
Ally says
Hallo,
bin für 15 Std arbeitssuchend gemeldet u soll nun innerhalb 1 Woche bei einer Maßnahme mit 20 Std teilnehmen obwohl das mit meinem Kinder nicht geht . Was kann ich tun?
Kevin says
Muss ich an Maßnahmen teilnehmen im denen ich schon Mal war?
Ich war bereits in 2 Aktivierungshilfen und 2 BVB Maßnahmen sowie einer Motivationsmaßnahme in denen ich allerdings keine Erfolgschancen hatte und auch keinen Sinn sah dort weiterhin zu erscheinen weshalb ich regelmäßig zum Arzt bin.
In den BVB und Aktivierungsmaßnahmen war ich in verschiedenen Bereichen jedoch sollte ich dort Bewerbungen schreiben was jedoch nicht der Fall war. Das Praktikum fand jedoch statt. In der Motivationsmaßnahme hatte ich Schule und musste nebenbei in einer Werkstatt arbeiten was mir jedoch überhaupt nicht gefiel und ich dort eigentlich ebenfalls Bewerbung schreiben sollte, zudem sollte die Maßnahme nur 6 Monate gehen (5.1.-30.6.2015) jedoch hatten die beschlossen die Maßnahme ohne mein Einverständnis zu verlängern so das die Maßnahme bis August 2016 gehen sollte.
Da ich keinen Sinn in diesen Maßnahmen sehe und erst Recht kein Sinn darin sehe wieder zu diese Maßnahmeträger zu gehen wollte ich fragen ob ich dem wiedersprechen muss beim Jobcenter wenn meine SB mich dorthin vermitteln will oder ich ihr direkt im Vorfeld sagen darf das ich nicht mehr aus bestimmten Gründen zu diese Träger will.
LG Kevin