Die Agentur für Arbeit bzw. das Jobcenter fördern unterschiedliche Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit. Diese sollen Leistungsempfängern dabei helfen, sich auf einen neuen Job vorzubereiten. Häufig werden jedoch sinnlose Maßnahmen angeordnet. Können Sie mit einem Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter vorgehen?
Das Wichtigste zum Widerspruch gegen eine Maßnahme kurz und knapp zusammengefasst:
- In der Eingliederungsvereinbarung wird in der Regel festgelegt, welche Eigenbemühungen Leistungsempfänger erbringen müssen. Hierzu gehört oft auch die Teilnahme an speziellen Maßnahmen.
- Lehnen ALG-1-Empfänger eine Maßnahme ab, drohen Sperrzeiten. Bei Hartz-4-Empfängern kommt es durch Sanktionen zu Kürzungen der Leistungen.
- Das Sozialgericht Leipzig hat entschieden, dass Arbeitslose einen Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einlegen können, wenn diese die berufliche Eingliederung nicht vorantreibt.
Können Sie Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einlegen?
Inhalt
Sanktionen bei der Ablehnung einer Maßnahme
Lange Zeit war es für ALG-1- und Hartz-4-Empfänger nicht möglich, Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter einzulegen. Wird nicht an einem Programm teilgenommen und damit gegen die Vereinbarungen der Eingliederungsvereinbarung verstoßen, drohen gravierende Folgen, denn es wird weniger Geld ausgezahlt.
Früher war kein Widerspruch gegen eine Maßnahme möglich. Meist half nur das Vorgehen gegen Sanktionen gemäß SGB II und III.
Für ALG-1-Empfänger wird gemäß § 159 des Dritten Sozialgesetzbuches (SGB III) eine Sperrzeit angeordnet, wenn sie eine berufliche Eingliederungsmaßnahme ablehnen oder abbrechen.
Für Hartz-4-Empfänger gelten in diesem Zusammenhang die Regelungen, welche § 31 des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) zu entnehmen sind. Es drohen Sanktionen in Form von Leistungskürzungen.
Sozialgericht Leipzig: Wichtiges Urteil zu Maßnahmen für Arbeitslose
Das Sozialgericht Leipzig hat in diesem Zusammenhang ein entscheidendes Urteil gefällt (Az.: S 1 AL 251/15). Eine Diplom-Wirtschaftsingenieurin, die vor dem Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit viele Jahre als Buchhalterin gearbeitet hatte, sollte während des Bezug vom ALG 1 an einer Maßnahme teilnehmen.
Im Rahmen dieses Programms sollte sie unterschiedliche Berufe – unter anderem im Garten- und Landschaftsbau – kennenlernen. Sie legte Widerspruch gegen die Maßnahme der Arbeitsagentur ein, dieser wurde jedoch abgewiesen. Der Fall landete schließlich vor dem Sozialgericht Leipzig.
Ein Widerspruch gegen eine Maßnahme vom Jobcenter ist möglich, wenn diese als sinnlos bewertet wird.
Dort wurde entschieden, dass die Maßnahme nicht dazu geeignet sei, die Eingliederung der ALG-1-Empfängerin voranzutreiben. Außerdem herrsche für Buchhalter eine gute Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Warum das Urteil so wichtig ist, hat einen weiteren Grund: Das Sozialgericht stellte heraus, dass ein primärer Rechtsschutz gegen sinnlose Maßnahmen bestehe. Hartz-4- und ALG-1-Empfänger müssen demnach nicht erst warten, bis ihnen Sanktionen auferlegt werden, wenn sie nicht an einer Maßnahme teilnehmen.
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Vanesa says
Hallo ich soll beziehe ALG1 und soll eine Maßnahme ab Montag machen obwohl im Gespräch nicht die Rede davon war , dazu habe ich meinem Leben schon zwei Stück gemacht und die bringen rein gar nichts purer Zeit vertreib. Ich möchte selber eine Arbeit suchen, hab auch nichts unterschrieben oder sonstiges. Kann ich was dagegen tun? Help pls